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Russland erwägt offenbar Exportzoll auf Dünger

Moskau hat anscheinend so gut wie beschlossen, Zölle auf den Export von Düngemitteln zu erheben. 1,75 Mrd. € sollen so ins Land kommen.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Lage auf dem globalen Düngemarkt könnte sich noch weiter verschärfen. Laut einem Bericht der russischen Zeitung „Kommersant“ plant Russlands Regierung, auf den Export von Düngemitteln Zölle zu erheben. Dadurch sollen dem russischen Staatshaushalt jährlich umgerechnet etwa 1,75 Mrd. € zufließen.

Die Entscheidung darüber sei praktisch gefallen; jetzt werde über einen konkreten Zollsatz diskutiert, dessen Berechnung Vizefinanzminister Alexei Sazanov überwache, zitiert „Kommersant“ regierungsnahe Quellen. Medienberichten zufolge verbuchte Russland im August wegen des starken Rückgangs seiner Gas- und Öleinnahmen ein Haushaltsdefizit von 5,8 Mrd. €.

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Die Moskauer Regierung selbst äußerte sich bislang nicht. Aus dem Wirtschaftsressort hieß es lediglich, dass vom Finanzministerium keine entsprechende Initiative vorliege. Beschränkungen für den Export von Stickstoff und stickstoffhaltigen Düngemitteln bestehen bereits in Form von Ausfuhrquoten. Erlaubt ist maximal der Export von 8,3 Mio. t stickstoffhaltigen Düngemitteln und 5,9 Mio. t Mehrnährstoffdüngern.

Staatspräsident Wladimir Putin hatte kürzlich den Westen wegen deren Sanktionen gegenüber Russland scharf kritisiert. Diese würden die Ausfuhr russischer Dünge- und Lebensmittel behindern, weshalb der Westen die Schuld an einer möglichen Hungerkrise in Entwicklungsländern habe. Zudem stellte Putin das Getreideabkommen mit Kiew in Frage, weil „eigentlich für ärmere Länder bestimmte Lieferungen an die Türkei und die EU geliefert würden“.

Zum Vorwurf, russische Dünge- und Lebensmittelausfuhren würden behindert, hatte am Dienstag Rebeca Grynspan von den Vereinten Nationen (UN) erklärt, „wir werden weiterhin versuchen, eine Lösung für dieses Problem zu finden“. Zugleich versicherte sie, dass Exporte aus russischen Häfen herausgekommen seien. Die USA und die Europäische Union hätten zu den Sanktionen gegen Russland klargestellt, dieses im Fall von Lebensmitteln und Düngern weder die Banken noch die Schiffsversicherer oder die Zielhäfen in Europa betreffen würden.

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