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Universität Freiburg

Kompensation von Flächenversiegelungen mangelhaft

Die Gemeinden kommen ihrer Pflicht zur Schaffung von Ausgleichsflächen bei einem Drittel der Bauvorhaben nicht nach.

Lesezeit: 2 Minuten

Deutliche Mängel bei der Kompensation von Flächenversiegelungen durch die Kommunen hat eine Untersuchung der Universität Freiburg aufgedeckt. Wie die Hochschule berichtete, kommen die Gemeinden nur bei etwa 70 % der Vorhaben dem geltenden Recht nach. Übergeordnete naturschutzfachliche Qualitätsziele, die mehrheitlich ebenfalls rechtlich erforderlich seien, würden zudem nur „in ganz wenigen Fällen“ effektiv erfüllt.

Die Wissenschaftler werten ihre Ergebnisse als Hinweise auf ein grundlegendes Problem und als Indiz dafür, dass die Eingriffs-Ausgleichsregelung in Deutschland häufig nicht die juristischen und naturschutzfachlichen Anforderungen erfüllt, „weil die Verursacher des Baueingriffs ihr nicht adäquat nachkommen“.

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Laut den Forschern ist die Ausdehnung der Siedlungs- und Verkehrsfläche eine wesentliche Ursache für den Verlust an Biodiversität. Die unvollständig umgesetzte Gesetzeslage füge sich in ein „gesamtdeutsches Bild“. Abhilfe könnte nach Ansicht der Forscher eine zentrale Plattform schaffen, auf der alle Planungen und Ergebnisse des Ausgleichsverfahrens in Bürgersprache zugänglich sein sollten. Zudem müsse umgehend mit einer regelmäßigen Überprüfung der Ausgleichsmaßnahmen begonnen werden, denn bisher fehle jegliche Kontrollinstanz.

Deutlich seltener müsste nach Ansicht der Wissenschaftler das beschleunigte Verfahren bei Baumaßnahmen angewendet werden, bei denen es keine Ausgleichverpflichtungen gibt. Durch diese neue Regelung sei die Flächenmobilisierung der Kommunen zwar erheblich erleichtert worden; aus Sicht des Ressourcenschutzes und zukünftiger Generationen gehe eine solche Aufweichung der Eingriffs-Ausgleichsregelung aber in die „absolut falsche Richtung“.

Nach neuesten Erkenntnissen finde diese erleichterte Flächenmobilisierung primär nicht in Ballungsgebieten mit Wohnungsnot statt, sondern begünstige mehrheitlich Einzelhäuser-Siedlungen in dörflichen Strukturen.

Für ihre Studie untersuchten die Forscher am Beispiel von neun Gemeinden in Südbaden, welche baurechtlichen Ausgleichsmaßnahmen in den Jahren 2007 bis 2017 erfolgreich umgesetzt wurden und bewerteten diese mit Blick auf den Naturschutz.

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