Afrikanische Schweinepest

Brandenburg plant festen ASP-Zaun an der Grenze zu Polen

Brandenburg kündigt den Bau eines festen Wildzauns entlang der Grenze zu Polen an und erweitert den ASP-Landeskrisenstab.

Brandenburg soll einen festen ASP-Schutzzaun entlang der deutsch-polnischen Grenze bekommen. Das kündigte Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher gestern in Potsdam an, berichtet das Nachrichtenportal rbb24. Man starte zunächst im Landkreis Spree-Neiße, einem der beiden ASP-Hotspots im Lande. Eine Ausweitung Richtung Norden sei aber bereits angedacht. Die Ministerin will die dafür nötigen Finanzmittel bereitstellen, um die betroffenen Landkreise zu unterstützen.

ASP-Krisenstab wird erweitert

Außerdem soll der ASP-Landeskrisenstab erweitert werden. Sitz des Landeskrisenstabes bleibe in Potsdam. Hier werden weiterhin die strategischen Entscheidungen getroffen. In Eisenhüttenstadt werde jedoch zusätzlich eine Technische Einsatzleitung eingerichtet, um den Einsatz der Hilfskräfte vor Ort besser koordinieren zu können.

Zum Zaunbau: Als die ASP-Bedrohung aus Westpolen zunahm, hat Brandenburg als Sofortmaßnahme im Dezember 2019 mobile Wildschutzzäune auf einer Länge von 120 Kilometern entlang der Neiße und Oder aufstellen lassen. Mobile Zäune können jedoch nur die Wanderbewegungen von Wildschweinen lenken, halten dem Druck flüchtender Wildschweine aber nicht stand. Deshalb hat sich das Land auf Bundesebene für die Einrichtung einer „Weißen Zone mit festen Zäunen entlang der deutsch-polnischen Grenze eingesetzt. „Das ließ sich leider jedoch nicht realisieren“, so Nonnemacher.

Anfang Juli 2020 hat sich der Bundesrat dann mit den Stimmen Brandenburgs für einen Gesetzentwurf ausgesprochen der es erlauben soll, präventiv feste Schutzzäune aufzustellen. Gleichzeitig wurden außerplanmäßig 720.000 € aus dem Landeshaushalt zur Verfügung gestellt, um zuerst den besonders gefährdeten Landkreis Spree-Neiße zu unterstützen, den mobilen Zaun durch einen festen Zaun zu ersetzen. Damit soll jetzt begonnen werden.

Durchgehender, fester Schutzzaun nötig

Für einen durchgehenden, festen Schutzzaun entlang der deutsch-polnischen Grenze spricht sich auch Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus aus, berichtet der Norddeutsche Rundfunk. Der SPD-Minister kritisiert das bisherige Vorgehen der Bundesregierung scharf. Er vermisse eine gemeinsame Strategie gegen die Tierseuche. Jedes Bundesland würde seinen eigenen Weg gehen und das sei nicht gut. Zudem fordert Backhaus den Bund auf, die Länder beim Zaunbau finanziell zu unterstützen.

In Mecklenburg-Vorpommern wird gerade ein zweiter Wildschutzzaun errichtet, vom Grenzübergang Pomellen bis hoch hinauf zum Haff. Die Kosten für das Land betragen rund 1,7 Mio. €.


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