Kommission plant offenbar CO2-Grenzabgabe auf Düngemittel

Die Europäische Kommission plant offenbar eine Kohlenstoffgrenzsteuer auf Düngemittel. Dies könnte die betreffenden Ausgaben der Landwirte unter Umständen spürbar erhöhen.

Einem Entwurf des für Mitte Juli angekündigten Klimapakets der Kommission zufolge, aus dem mehrere Medien zitieren, soll in der ersten Phase ein CO₂-Grenzausgleichsmechanismus zunächst nur für den Import von Zement, Elektrizität und diversen Eisen-, Stahl- und Aluminiumgütern sowie eben Düngemittel eingeführt werden. Die Höhe der Grenzabgabe soll sich an dem Preis orientieren, den europäische Unternehmen im Wochendurchschnitt für die Ersteigerung von EU-Emissionszertifikaten zahlen müssen.

Ziel sei es, auf diese Weise die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Produzenten gegenüber Konkurrenten aus Drittstaaten zu schützen. Zeitgleich soll es betroffenen Unternehmen aus Drittstaaten aber ermöglicht werden, potentielle CO₂-Kosten, die ihnen im Heimatland entstehen, geltend zu machen und dementsprechend weniger im Rahmen des CO₂-Grenzausgleichs zu zahlen.

Verschiedenen Berichten zufolge soll der im Klimapaket enthaltene Mechanismus für alle Drittstaaten außer Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein gelten. Allerdings ist eine Änderung an der Liste der betroffenen Drittstaaten als auch an der der betroffenen Produkte durch die Brüsseler Kommission durchaus noch möglich.

Bekanntlich plant die EU über das zuletzt angepasste Klimagesetz, den CO₂-Ausstoß bis zum Jahr 2030 um 55 % verglichen mit dem Referenzjahr 1990 zu reduzieren; bis 2050 soll die EU den Plänen zufolge die Klimaneutralität erreicht haben.