Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Sonstiges

Stilllegung 2024 Agrardiesel-Debatte Bürokratieabbau

Windkraftausbau

Windkraftausbau: Habeck will noch mehr Hürden beseitigen

Mit der Strategie sollen unter anderem mehr Flächen bereitgestellt, qualifizierte Fachkräfte gezielter gewonnen und der Transport von Windkraftanlagen beschleunigt werden.

Lesezeit: 3 Minuten

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck will den Ausbau der Windenergie an Land weiter vorantreiben. Dazu hat er heute im Rahmen eines zweiten Windkraftgipfels eine breit angelegte Windenergie-an-Land-Strategie vorgestellt. Demnach sollen unter anderem mehr Flächen bereitgestellt, qualifizierte Fachkräfte gezielter gewonnen und der Transport von Windkraftanlagen beschleunigt werden.

Über die konkrete Umsetzung diskutiere der Minister heute beim "Windgipfel" mit rund 100 Vertretern von Bund und Ländern, der Windenergiebrache sowie weiterer Stakeholder in Berlin. „In diesem Jahr haben wir bereits die Zuschlagsmengen bei den in EEG-Ausschreibungen der jeweiligen zwei Vorjahre erreicht. Wir sehen also Dynamik. Darauf ruhen wir uns aber nicht aus“, sagte Habeck.

Das Wichtigste zum Thema Energie freitags, alle 4 Wochen per Mail!

Mit Eintragung zum Newsletter stimme ich der Nutzung meiner E-Mail-Adresse im Rahmen des gewählten Newsletters und zugehörigen Angeboten gemäß der AGBs und den Datenschutzhinweisen zu.

Umfassendes Arbeitsprogramm

Da nach den Plänen der Bundesregierung mehr als eine Vervierfachung des derzeitigen Zubaus nötig ist, will Habeck auch die restlichen Hürden und Hemmnisse abbauen. Drei Dinge sind dabei für den Minister erfolgsbestimmend: „Wir setzen auf Windenergie als Spitzentechnologie mit höchstem Standard. Wir setzen auf beste Rahmenbedingungen für Investitionssicherheit der Unternehmen und deren wirtschaftlichen Erfolg. Und wir setzen auf den positiven Willen aller beteiligten Akteure, die Energiewende zum Erfolg zu führen und alle Hemmnisse zu überwinden.“

Zwölf Handlungsfelder

Im Fokus der Strategie stehen jetzt u.a. die schnelleren Genehmigungen für Windprojekte, kurzfristig Flächen zu mobilisieren und das Repowering zu beschleunigen. Auch der Transport von Windenergieanlagen muss erleichtert werden. Außerdem geht es darum, Geschäftsmodelle außerhalb des EEG zu flankieren und mehr Fachkräfte für den Windausbau zu gewinnen.“

Die zwölf Handlungsfelder der Wind-an-Land-Strategie:

  1. Ausbau mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) fördern
  2. Geschäftsmodelle außerhalb des EEG flankieren
  3. Bestandsanlagen erhalten und Repowering beschleunigen
  4. Kurzfristig mehr Flächen mobilisieren
  5. Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen
  6. Flächensicherung erleichtern
  7. Gesellschaftlichen Rückhalt stärken
  8. Wertschöpfung und Produktionskapazitäten in Deutschland stärken
  9. Fachkräfte sichern
  10. Transporte von Windenergieanlagenteilen erleichtern
  11. Technologische Entwicklung voranbringen
  12. Stromnetzausbau und Windenergieausbau besser aufeinander ausrichten

Einige Maßnahmen der Strategie werden bereits umgesetzt, für andere sollen dieses Jahr noch die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden.

BWE: Artenschutz bleibt konfliktträchtig

Die vorgestellte konkretisierte Strategie beschreibt in einem Gesamtkonzept eine Fülle von einzelnen Maßnahmen u.a. zu Anpassungen im EEG, für das Repowering, zur Mobilisierung von Flächen und der Beschleunigung von Verfahren. Bei allen Fortschritten seit der ersten Runde des Gipfels bleiben nach Ansicht des Bundesverbandes Windenergie (BWE) Themen dennoch unbeantwortet. „Vor allem im Spannungsfeld zwischen Windenergie und dem Artenschutz bleibt der Befreiungsschlag bisher aus. Es ist am Bundesumweltministerium, einerseits den Scheinkonflikt zwischen Artenschutz und Windenergie zu entschärfen und andererseits mit einer Überarbeitung der Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) neue Unsicherheiten bei den Genehmigungsbehörden zu vermeiden", bemängelt BWE-Vizepräsidentin Bärbel Heidebroek. Die Behörden benötigten einen eindeutigen Rechtsrahmen, um schnell und fundiert entscheiden zu können.

Beispielgebender Vollzugsleitfaden

Deutlich begrüßt der Verband den Vollzugsleitfaden zur EU-Notfallverordnung. Dieser könne beispielgebend für weitere Vollzugshinweise des Bundes an die Länder sein. Beide Runden des Windgipfels waren geprägt von einer großen Ernsthaftigkeit sowie einem ehrlichen Bestreben, die Probleme zu lösen.

„Bund und Länder haben deutlich gemacht, dass eine gemeinsame Verantwortung besteht. Jetzt gilt es konzentriert anzupacken. Die in der Wind-an-Land-Strategie festgehaltenen Maßnahmen müssen zügig in Gesetze einfließen. Dort, wo der Bund bereits Regelungen getroffen hat, müssen die Bundesländer und die Behörden sie umgehend anwenden. Die Branche steht bereit, den nötigen Ausbau zu realisieren, damit Deutschland seine Klimaziele erreicht", sicherte Heidebroek zu.

Mehr zu dem Thema

top + Letzte Chance: Nur noch bis zum 01.04.24

3 Monate top agrar Digital + 2 Wintermützen GRATIS

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.