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topplus "Nationale Kraftanstrengung"

Bundestag berät über besseren Schutz vor Waldbränden

Die vergangenen lang anhaltenden Waldbrände und die oft hohe Waldbrandgefahr in Deutschland lassen die Politik umdenken: Das bisherige Brandmanagement reicht nicht mehr aus.

Lesezeit: 2 Minuten

Der Bundestag beschäftigt sich mit einem besseren Schutz der heimischen Wälder vor Bränden. Entsprechende Anträge der Fraktionen von CDU/CSU und Die Linke hat das Parlament kürzlich zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen.

Die Unionsfraktion drängt in ihrem Antrag auf eine „nationale Kraftanstrengung für einen besseren Waldschutz“. Die Bundesregierung solle die Beschaffung von Drohnen, Video- und Satellitentechnik sowie Kleinflugzeugen zur präventiven Waldbranderkennung fördern und die gemeinsame Beschaffung von Löschhubschraubern und -flugzeugen zusammen mit den Ländern prüfen.

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Wichtig sei auch, dass die Bundesregierung die Länder bei der Räumung munitionsverseuchter Waldgebiete unterstütze.

Bundesamt muss fit werden für Waldbrandmanagement

Ferner plädiert die Fraktion dafür, das beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe aufgebaute Fähigkeitsmanagement für strategische Ressourcen zur Waldbrandbekämpfung von Bund, Ländern und Kommunen auszubauen. Ferner setzen sich die CDU/CSU-Abgeordneten für ein „abschreckendes Sanktionsregime zur Durchsetzung des bundeseinheitlichen Verbotes von offenen Feuern in deutschen Wäldern“ ein. Das Mindeststrafmaß für vorsätzliche Brandstiftung solle auf zwei Jahre erhöht werden.

Die Linken verlangen von der Bundesregierung die Aufstellung einer „luftverlegbaren Brandbekämpfungseinheit“. Es seien Löschflugzeuge anzuschaffen, die bei der Bekämpfung von Waldbränden in den Bundesländern und den europäischen Nachbarstaaten eingesetzt würden. Gebraucht werde darüber hinaus ein bundesweites Konzept zur Stationierung und zum Betrieb von Hubschraubern und Löschflugzeugen. Daneben plädiert die Fraktion dafür, als Übergangslösung beispielsweise die Umrüstung von alten Agrarflugzeugen zu prüfen, um sie künftig für Löschflüge einzusetzen.

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