Bundesregierung bereitet Zukunftskommission für August vor

Die Zukunftskommission Landwirtschaft wird eingerichtet, teilt das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL), am Donnerstagmorgen offiziell mit. Derzeit werde die Berufung von der Bundesregierung vorbereitet. Das Sekretariat und die Organisation der Kommission wird beim BMEL angesiedelt, heißt es weiter.

Treffen mit Merkel trotz Coronakrise

Der Deutsche Bauernverband (DBV) und „Land schafft Verbindung“ (LsV) hatten nach dem Agrargipfel im Kanzleramt auf Wunsch der Kanzlerin ein Konzept für eine Zukunftskommission Landwirtschaft erstellt. Es wurde nun am Dienstag doch im Bundeskanzleramt vom Präsidenten und dem Generalsekretär des DBV, Joachim Rukwied und Bernhard Krüsken, sowie den Organisatoren von LsV Deutschland, Dirk Andresen und Sebastian Dickow, an die Kanzlerin und Landwirtschaftsministerin Klöckner übergeben, nachdem der ursprüngliche Termin am Montag wegen der Coronakrise geplatzt war.

Teilnehmer sind Landwirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft

Die Besetzung der Kommission soll auf drei gleichgewichteten Säulen basieren: Landwirtschaft, Wissenschaft und Beratung sowie andere gesellschaftliche Gruppen, darunter vor allem der Verbraucher, Natur- und Umweltschutz, heißt es beim DBV zu der Organisation der Kommission. Die Parität dieser drei Blöcke bei den Gesprächen habe Bundeskanzlerin Merkel ausdrücklich akzeptiert und befürwortet, sagte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken gegenüber top agrar.

Bundesregierung beruft Lenkungskreis

Im nächsten Schritt soll nun die Bundesregierung die Mitglieder des Lenkungskreises berufen. Vorbild für die Organisation und Struktur der Zukunftskommission Landwirtschaft soll die sogenannte Borchert Kommission sein, in der unter dem Vorsitz des ehemaligen Bundeslandwirtschaftsministers Jochen Borchert, Wissenschaft, Landwirtschaft und zivilgesellschaftliche Gruppen aus Umwelt- und Verbraucherschutz Empfehlungen zur Zukunft der Nutztierhaltung erstellt hatten. Wer für die Zukunftskommission Landwirtschaft den Vorsitz übernehmen könnte, ist noch nicht klar. Die Person soll nicht vom BMEL kommen, dieses soll lediglich die Plattform für die Gespräche bieten, heißt es. „Notwendig ist eine ausgewogene Besetzung der Zukunftskommission mit Vertretern der Landwirtschaft, weiterer gesellschaftlicher Gruppen (insbesondere Umwelt-, Tierschutz- und Verbraucherverbände) sowie der Wissenschaft“, beschreibt das BMEL seine Vorstellung der Besetzung.

Themen sollen von Wirtschaftlichkeit bis Klimaschutz reichen

Weitgehend einig sei man sich auch bei den Themen, die die Zukunftskommission bearbeiten soll gewesen, heißt es beim DBV. Er nennt dafür Wirtschaftliche Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt, Klimaschutz, Tierhaltung und Zukunft der Agrarpolitik.

Start erstmal für August geplant

Ein festes Datum für den Start der Zukunftskommission gibt es noch nicht. Das BMEL äußert auf Anfrage von top agrar, dass es im Sommer „Richtung August“ ein erstes Treffen dazu geben soll. Bis dahin solle die Besetzung der Kommission klar sein, heißt es dort. Auf Grund der Coronakrise sind alle Zeitplanungen derzeit mit Vorsicht zu betrachten. Aber auch beim DBV geht man von einem Start im August aus. „Wir sollten Ende Sommer schon bei der Arbeit sein“, sagt Krüsken.

Klöckner stellt Planungssicherheit und Wertschätzung heraus

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bezeichnete es als „wichtig, dass Landwirtschaft in Deutschland eine gute Zukunft hat, damit sich die junge Generation auch noch in zwanzig oder fünfzig Jahren für die Arbeit auf dem Acker und im Stall begeistert“. Deshalb seien Planungssicherheit und klare Perspektiven entscheidend. „Ebenso müssen wir offen diskutieren, wie wir bei den Verbrauchern wieder mehr Wertschätzung und Anerkennung für die Leistungen der Landwirtschaft erreichen. Damit es zu einem Ausgleich der Interessen kommt, Landwirtschaft und Gesellschaft sich respektvoll begegnen.“

Rukwied betont Dialog, Sachlichkeit und Verbindlichkeit

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, sagte, er strebe mit dieser Kommission einen gesellschaftlichen Konsens an: „Unser Vorschlag soll Dialog, Sachlichkeit und Verbindlichkeit in die öffentliche Debatte über Landwirtschaft und Ernährung bringen, auch und gerade um den landwirtschaftlichen Betrieben eine klare Perspektive für die Zukunft zu geben“, sagte er.