Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte beim Agrargipfel Anfang Dezember den Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, sowie „Land schafft Verbindung Deutschland“-Sprecher Dirk Andresen beauftragt, ein Konzept für eine „Zukunftskommission Landwirtschaft“ zu erarbeiten. Nach einigen Verzögerungen gibt es seit gestern einen Termin für die Übergabe des Konzeptes an Kanzlerin Merkel. Das Treffen findet am 16. März im Kanzleramt statt, bestätigen Regierungskreise gegenüber top agrar.
Bundesregierung will Kommission zügig einsetzen
Der Termin könnte als Startschuss für die eigentliche Arbeit der Kommission gelten. Aus Regierungskreisen heißt es, man wolle zügig und noch vor der Sommerpause mit der Besetzung der Kommission starten. Einsetzen wird die Kommission am Ende die Bundesregierung und nicht die Verbände. Die Geschäftsführung könnte beim zuständigen Landwirtschaftsministerium liegen. Allerdings muss darüber die Bundesregierung noch beraten. Das wäre ähnlich wie bei der Kohlekommission, bei der das Wirtschaftsministerium die Geschäftsführung innehatte.
Schwierigkeiten bei der Terminfindung
Eigentlich hatten LsV und DBV sich ausgerechnet, das Konzept schon zur Grünen Woche im Januar 2020 zu präsentieren. Das scheiterte daran, dass das Kanzleramt noch Änderungsbedarf am ersten Entwurf der Verbände gesehen hatte. Danach folgte dem Vernehmen nach eine längere Terminfindungsphase. Laut dem Sprecher von Land schafft Verbindung, Dirk Andresen, sollte die Übergabe zuerst am 19. Februar stattfinden.
Den Termin konnte DBV-Präsident Joachim Rukwied wegen anderer Termine, die er nicht absagen konnte, nicht einrichten. Das bestätigte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbands, Bernhard Krüsken, gegenüber top agrar. Gerüchte über Verzögerungen seitens des DBV wies Krüsken von sich: „Wenn es nach uns ging, können wir morgen starten“, sagte Krüsken gegenüber top agrar.
Kommission könnte Gesellschaftsvertrag aushandeln
Ziel der Kommission soll es sein, Zielbilder für eine gesellschaftlich akzeptierte Agrarpolitik auszuarbeiten. Sie könnte auch in den von Wissenschaftlern, von den Landfrauen oder von manchen Politikern geforderten Gesellschaftsvertrag münden. In dem Entwurf von LsV und DBV ist aufgeführt, wer in der Kommission vertreten sein soll, um welche Fragen es gehen soll und wie Entscheidungen getroffen werden sollen. Welche Mitglieder aus welchen Gruppen in die Kommission kommen, soll erst nach dem Übergabetermin im Kanzleramt veröffentlicht und festgezurrt werden.
In einer vorherigen Version stand in diesem Artikel, dass der DBV keine Zeit für Zukunftskommission habe. Das Gerücht hat der DBV gegenüber top agrar dementiert.
