Was bringt die Zukunftskommission Landwirtschaft?

Erst kurz vor Schluss kam die Zukunftskommission Landwirtschaft beim Agrargipfel am vergangenen Montag im Kanzleramt erst so richtig ins Spiel. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ die 80 Teilnehmer der Runde über den Vorschlag abstimmen. Als dafür eine Mehrheit der Hände in die Luft ging, erteilte sie dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, und dem Sprecher von "Land schafft Verbindung" (LsV), Dirk Andresen, den Auftrag, ein Konzept für eine „Zukunftskommission Landwirtschaft“ zu erarbeiten. Zeit gab sie ihnen dafür bis Februar 2020.

Erste Lösungswege schon im Januar

Eine Woche später sind Bauernverband und „Land schafft Verbindung“ nach Informationen von top agrar schon mitten drin in der Konzeptfindung. Und sie legen ein ehrgeiziges Tempo vor. „Frau Merkel möchte bis Februar ein Konzept haben, wie die Kommission aussehen soll. Das geht mir nicht schnell genug. Bis dahin möchte ich die Kommission stehen haben und am besten schon im Januar erste Lösungswege aufzeigen“, sagte Andresen im Interview mit top agrar.

Auch der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Bernhard Krüsken, will nun zügig vorankommen. „Wir wollen den Vorschlag deutlich vor Februar fertig haben“, sagte er gegenüber top agrar. Das Konzept machen DBV und LsV zunächst allein in Absprache mit dem Kanzleramt. Andere Verbände und Wissenschaftler sollen mit der Einberufung der Zukunftskommission Landwirtschaft dazu kommen.

Weniger Teilnehmer als beim Agrargipfel

In der Kommission arbeiten sollen wesentlich weniger Teilnehmer als etwa beim Agrargipfel am 2. Dezember im Kanzleramt, als rund 80 Teilnehmer von rund 40 Verbänden und Gruppen zusammensaßen. Zu den Landwirten und landwirtschaftlichen Vertretern sollen in der Kommission Wissenschaftler und Teile der Zivilgesellschaft hinzugezogen werden. Ziel sei alle gesellschaftlichen Gruppen zu fragen, was sie von der Landwirtschaft erwarten und auf Basis der Positionen Lösungen zu erarbeiten, erläutert Andresen. „Wir wollen der Politik zeigen, wie eine gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft aussieht, was ökonomisch machbar ist und welche Probleme die aktuelle Politik macht“, sagte er.

DBV und LsV wollen in ihrem Konzept auch inhaltlich bereits weit ins Detail gehen. Der Vorschlag werde komplex sein und bereits eine Auswahl an Themen beinhalten, zu denen die Zukunftskommission tagen soll. „Die Kommission braucht auch eine inhaltliche Agenda“, sagte Krüsken dazu.

Kein Vergleich mit der Kohlekommission

Den Vergleich mit der Kohlekommission, die von der Bundesregierung eingesetzt und im Januar 2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt hatte, will Krüsken nicht ziehen. „Nein, die Kohlekommission ist kein Vorbild. Denn diese hat die Abwicklung eines Wirtschaftsbereiches verhandelt. Das wollen wir ja gerade nicht, sondern eine Perspektive für die Landwirtschaft in Deutschland“, sagte Krüsken. Die Kohlekommission hatte 28 stimmberechtigte Mitglieder aus Parteien, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Sie einigte sich innerhalb eines guten halben Jahres auf einen Umbaupfad für die Energiewirtschaft mit einem Kohleausstieg bis 2038 und empfahl für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen in den kommenden 20 Jahren 40 Mrd. € Strukturhilfen.

Eine Einordnung des Agrargipfels und das vollständige Interview mit Dirk Andresen von „Land schafft Verbindung“ gibt es in der kommenden Ausgabe der top agrar.