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Bundestag stimmt erneut über Glyphosat ab

Die Abgeordneten des Bundestages stimmen am Donnerstag erneut namentlich über die Wiederzulassung von Glyphosat ab. Diesmal geht es um den Vorschlag der EU-Kommission, dem Wirkstoff eine Zulassung von 10 Jahren zu erteilen. Die Bundesregierung will mit Ja votieren.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Abgeordneten des Bundestages stimmen am Donnerstag erneut namentlich über die Wiederzulassung von Glyphosat ab. Diesmal geht es um den Vorschlag der EU-Kommission, dem Wirkstoff eine Zulassung von 10 Jahren zu erteilen. Die Bundesregierung will mit Ja votieren.


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Am Donnerstag gibt es im Deutschen Bundestag eine halbstündige öffentliche Debatte im Parlament über die Wiederzulassung von Glyphosat. Im Anschluss daran erfolgt auf Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erneut eine namentliche Abstimmung. Diesmal soll es um den Kompromissvorschlag der EU-Kommission gehen, die den Wirkstoff nun für weitere 10 Jahre zulassen will.


Bundesregierung will unter Auflagen zustimmen


Die Abstimmung der EU-Mitgliedstaaten über die Wiederzulassung findet am 18./19. Mai im Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Nahrungs- und Futtermittel in Brüssel statt. Innerhalb der Bundesregierung hatten sich das Landwirtschafts- und das Umweltministerium bisher darauf geeinigt, dem auch unter Auflagen zuzustimmen. Das Bundesumweltministerium beharrt dabei auf der Formulierung, dass im Falle einer Wiederzulassung von Glyphosat die indirekten Auswirkungen auf die Artenvielfalt beachtet werden müssten. Außerdem will die Bundesregierung auch EU-weit Tallowamine als Beistoff sowie die Sikkation in Getreide ausschließen, so wie es in Deutschland bereits der Fall ist.


Frankreich will mit Nein votieren


Deutschland gesellt sich mit der Entscheidung zu bisher 17 EU-Ländern, die für eine grundsätzliche Verlängerung der Glyphosat-Zulassung plädieren. Frankreich will hingegen weiterhin gegen die Wiederzulassung von Glyphosat stimmen. Die französische Umweltministerin Ségolène Royal hatte sich darauf bereits in der vergangenen Woche festgelegt. „Im Hinblick auf die zukünftigen Generationen, bestätige ich, dass Frankreich sich am 18. Mai gegen die Erneuerung der Zulassung von Glyphosat, einer krebserregenden Substanz, wenden wird“, schrieb Royal beim Nachrichtendienst Twitter.


Hintergründe:




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