Am Donnerstag hat die EU-Kommission einen Aktionsplan vorgelegt, um sicherzustellen, dass die Ukraine auch weiterhin Getreide exportieren kann. Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist der Getreideexport aus dem großen Agrarland derzeit massiv eingeschränkt.

Häfen fallen aus, Landgrenzen überlastet

Über die ukrainischen Häfen findet kein Export mehr statt und auf der Schiene machen die unterschiedlichen Spurweiten in Europa und der Ukraine den Exporteuren zu schaffen. Die Grenzübergängen zwischen der Ukraine und der EU sind mit dem hohen Aufkommen an Ausfuhren überlastet: Laut EU-Kommission müssen LKW und Zugwaggons an einigen ukrainischen Grenzübergängen zwischen 16 und 30 Tagen warten, bevor die nötigen Formalitäten abgearbeitet sind.

„Gigantische Aufgabe“

„20 Millionen Tonnen Getreide müssen die Ukraine innerhalb von weniger als drei Monaten unter Nutzung der EU-Infrastruktur verlassen. Dies ist eine gigantische Herausforderung“, sagte die EU-Verkehrskommissarin, Adina Vălean am Donnerstag in Brüssel. Es sei von entscheidender Bedeutung, die Logistikketten zu koordinieren und zu optimieren sowie neue Transportrouten, sogenannte „Solidaritätskorridore“ einzurichten, so Vălean.

Die EU-Kommission möchte folgende Maßnahmen ergreifen:

• Über eine zentrale Plattform will die EU-Kommission Nachfrager und Anbieter von Transport- und Verladefahrzeugen miteinander verbinden.
• In den Mitgliedstaaten will die EU-Kommission zentrale Anlaufstellen für den Agrarhandel mit der Ukraine einführen.
• Die Kommission fordert alle Infrastrukturbetreiber auf, Kapazitäten in Verkehrs- und Umschlaginfrastrukturen vorrangig für ukrainische Agrarerzeugnisse zur Verfügung zu stellen.
• Um Verkehrsunternehmen aus der EU zu ermutigen, ihren Fahrzeugen die Einreise in die Ukraine zu gestatten, prüft die Kommission finanzielle Garantien für diese Unternehmen.
• Die Kommission fordert die nationalen Behörden auf, größtmögliche Flexibilität walten zu lassen und für eine angemessene Personalausstattung zu sorgen, um die Verfahren an den Grenzübergangsstellen zu beschleunigen.
• Die Kommission wird sich mit den Mitgliedstaaten abstimmen, um mehr Kapazitäten für die vorübergehende Lagerung ukrainischer Ausfuhren zu sichern.

Die kurzfristigen Maßnahmen der Kommission bewegen sich größtenteils im Rahmen von Aufforderungen an die EU-Mitgliedstaaten. Langfristig plant die EU-Kommission jedoch neue Straßen und Schienen in Richtung der Ukraine, um die Abhängigkeit des Agrarexportes von den ukrainischen Häfen zu verkleinern.