Gipfeltreffen: Zukunftskommission Landwirtschaft spricht mit Kanzler Scholz
Für die Zukunftskommission Landwirtschaft geht es diese Woche um viel: Die ZKL-Mitglieder treffen sich mit dem Bundeskanzler, um gangbare Wege zur Transformation des Agrarsektors zu diskutieren.
Es ist einer dieser seltenen Höhepunkte, den der Berliner Politikbetrieb in dieser Woche zu bieten hat: Landwirtschaft wird Chefsache. Für Donnerstag (11.4.) hat Bundeskanzler Olaf Scholz die rund 30 Mitglieder der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) zum anderthalbstündigen Austausch ohne Mittagessen in sein Amt eingeladen. Die ZKL kehrt damit zu ihren Wurzeln zurück. Eingesetzt im Juli 2020 vom Kabinett und angebunden an die damalige Kanzlerin Dr. Angela Merkel, ist seit dem Regierungswechsel der Bundeslandwirtschaftsminister für die Zukunftskommission zuständig. In deren Kreisen argwöhnen manche, dies sei der politischen Bedeutung der ZKL und ihrer Empfehlungen nicht zuträglich gewesen.
Hilfestellung für die Ampel
Ab nun wird alles anders - Dank der Bauernproteste, die landauf, landab und besonders im Berliner Regierungsviertel Eindruck hinterlassen haben. Erinnern wir uns, die Spitzen der Ampelfraktionen hatten im Januar die Zukunftskommission gebeten, ihnen aus der Bredouille zu helfen, und eine eilig aufgeschriebene Entschließung samt der darin aufgeführten Schlagworte mit Leben und konkreten Vorschlägen zu füllen. Je nach Perspektive geht die Bewertung der Ampelinitiative weit auseinander. Für die einen ist sie Ausdruck der eigenen Ratlosigkeit, für die anderen ein kluger Schachzug, weil sich doch wohl niemand einem Konsens entziehen könne, den die heterogen besetzte Zukunftskommission mühsam gefunden hat.
Zumindest deren Leitung ist angetan von der Vorstellung, nicht mehr nur Leitlinien für die angestrebte Transformation der Land- und Ernährungswirtschaft zu entwickeln, sondern sich aufs politische Spielfeld zu begeben und den dort verantwortlichen Akteuren zu sagen, was sie denn tun sollen, um die Betriebe zu entlasten, die Tierhaltung umzubauen oder die GAP zu reformieren. ZKL-Teamchef Prof. Achim Spiller spricht von einem Zeitfenster, das es zu nutzen gelte, um die Branche auf dem Transformationspfad zu halten und zu unterstützen.
Die Erwartungen in den Reihen der ZKL könnten kaum größer sein: Sie reichen von politischen Entscheidungen, die verlässliche und langfristige Perspektiven für die Agrarbranche schaffen, bis zu notwendigen Schritten, um Ökologie, Tierwohl und Ernährungssicherheit in Einklang zu bringen. Entscheidend wird auch hier sein, was rauskommt. Man darf gespannt sein.
Ernährungspolitik im Fokus
Das gilt auch für die Ernährungspolitik, in der die Ampelkoalition bislang noch weniger auf den Weg bringen konnte als in der Agrarpolitik. Vorzuweisen hat man immerhin eine Ernährungsstrategie, die den Weg ebnen soll für eine gesündere und nachhaltigere Ernährung. Diese soll stärker pflanzenbasiert sein, weniger Zucker, Fett und Salz enthalten, nicht mehr so verschwenderisch mit Lebensmitteln umgehen und einen erhöhten Anteil an saisonal-regional und ökologisch-klimafreundlich erzeugten Lebensmitteln enthalten. Darüber und wie das gehen soll, debattiert der Bundestag am Freitag (12.4.). Dass die Debatte für 9 Uhr und damit in der Kernzeit des Parlaments angesetzt, macht den Stellenwert deutlich, den die Koalition dem Thema „Ernährung“ einräumt. Fehlt nur, dass insbesondere Grüne und FDP neben hehren Zielen auch gemeinsame Wege finden, diese zu erreichen.
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Es ist einer dieser seltenen Höhepunkte, den der Berliner Politikbetrieb in dieser Woche zu bieten hat: Landwirtschaft wird Chefsache. Für Donnerstag (11.4.) hat Bundeskanzler Olaf Scholz die rund 30 Mitglieder der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) zum anderthalbstündigen Austausch ohne Mittagessen in sein Amt eingeladen. Die ZKL kehrt damit zu ihren Wurzeln zurück. Eingesetzt im Juli 2020 vom Kabinett und angebunden an die damalige Kanzlerin Dr. Angela Merkel, ist seit dem Regierungswechsel der Bundeslandwirtschaftsminister für die Zukunftskommission zuständig. In deren Kreisen argwöhnen manche, dies sei der politischen Bedeutung der ZKL und ihrer Empfehlungen nicht zuträglich gewesen.
Hilfestellung für die Ampel
Ab nun wird alles anders - Dank der Bauernproteste, die landauf, landab und besonders im Berliner Regierungsviertel Eindruck hinterlassen haben. Erinnern wir uns, die Spitzen der Ampelfraktionen hatten im Januar die Zukunftskommission gebeten, ihnen aus der Bredouille zu helfen, und eine eilig aufgeschriebene Entschließung samt der darin aufgeführten Schlagworte mit Leben und konkreten Vorschlägen zu füllen. Je nach Perspektive geht die Bewertung der Ampelinitiative weit auseinander. Für die einen ist sie Ausdruck der eigenen Ratlosigkeit, für die anderen ein kluger Schachzug, weil sich doch wohl niemand einem Konsens entziehen könne, den die heterogen besetzte Zukunftskommission mühsam gefunden hat.
Zumindest deren Leitung ist angetan von der Vorstellung, nicht mehr nur Leitlinien für die angestrebte Transformation der Land- und Ernährungswirtschaft zu entwickeln, sondern sich aufs politische Spielfeld zu begeben und den dort verantwortlichen Akteuren zu sagen, was sie denn tun sollen, um die Betriebe zu entlasten, die Tierhaltung umzubauen oder die GAP zu reformieren. ZKL-Teamchef Prof. Achim Spiller spricht von einem Zeitfenster, das es zu nutzen gelte, um die Branche auf dem Transformationspfad zu halten und zu unterstützen.
Die Erwartungen in den Reihen der ZKL könnten kaum größer sein: Sie reichen von politischen Entscheidungen, die verlässliche und langfristige Perspektiven für die Agrarbranche schaffen, bis zu notwendigen Schritten, um Ökologie, Tierwohl und Ernährungssicherheit in Einklang zu bringen. Entscheidend wird auch hier sein, was rauskommt. Man darf gespannt sein.
Ernährungspolitik im Fokus
Das gilt auch für die Ernährungspolitik, in der die Ampelkoalition bislang noch weniger auf den Weg bringen konnte als in der Agrarpolitik. Vorzuweisen hat man immerhin eine Ernährungsstrategie, die den Weg ebnen soll für eine gesündere und nachhaltigere Ernährung. Diese soll stärker pflanzenbasiert sein, weniger Zucker, Fett und Salz enthalten, nicht mehr so verschwenderisch mit Lebensmitteln umgehen und einen erhöhten Anteil an saisonal-regional und ökologisch-klimafreundlich erzeugten Lebensmitteln enthalten. Darüber und wie das gehen soll, debattiert der Bundestag am Freitag (12.4.). Dass die Debatte für 9 Uhr und damit in der Kernzeit des Parlaments angesetzt, macht den Stellenwert deutlich, den die Koalition dem Thema „Ernährung“ einräumt. Fehlt nur, dass insbesondere Grüne und FDP neben hehren Zielen auch gemeinsame Wege finden, diese zu erreichen.
