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Zukunftskommission Landwirtschaft will weiter mitmischen

Aus Frust über mangelnde Umsetzung hat die Borchert-Kommission sich aufgelöst. Den Weg will die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) nicht gehen und weiter machen – aber nicht alle bleiben dabei.

Lesezeit: 3 Minuten

Trotz Unzufriedenheit bei ihren Mitgliedern wird die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) ihre Arbeit fortführen. „Die Zukunftskommission wird gebraucht“, sagte der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Hubertus Paetow, gegenüber Agra-Europe (AgE). Paetow betonte die Eigenständigkeit des Gremiums. Die nächsten Aufgaben werde man „mit gestiegenem Selbstbewusstsein“ angehen. Vorsitzender bleibt Prof. Peter Strohschneider.

Tierschutzbund steigt aus der ZKL aus

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Doch nicht alle Mitglieder bleiben dabei. Aussteigen aus der ZKL wird der Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, Thomas Schröder. Er lasse seine Mitarbeit in der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) bis auf Weiteres ruhen, teilte Schröder am Donnerstag mit. Wie bereits die Vorgängerregierung, zeige die Ampelkoalition wenig Ehrgeiz, Grundlagen zu schaffen, um die einstimmig gefassten Beschlüsse der ZKL umzusetzen, monierte Schröder.

Schröder war auch schon sehr früh aus der Borchert-Kommission ausgestiegen: Nämlich gleich nach der ersten Sitzung des Gremiums im April 2019. Die Borchert-Kommission hatte dann im Februar 2020 ihre viel beachteten Empfehlungen vorgestellt und sich im August 2023 wegen mangelnder Umsetzung dieser aufgelöst.

DLG-Präsident Paetow will nach vorne blicken

Der DLG-Präsident Paetow begründete nun den Entschluss der ZKL weiterzumachen damit, dass diese durch ihre breite Zusammensetzung mit Vertretern unterschiedlicher Interessen „einen Wert an sich“ darstelle. Dieser müsse auch in Zukunft Bestand habe, so Paetow. Diese Einsicht überwiege gegenüber einer gewissen Enttäuschung über die schleppende und fehlende Umsetzung der Vorschläge durch die Politik.

„Unser Blick geht nach vorn“, sagte der Paetow. Er versicherte, dass der ZKL-Konsens von 2021 weiterhin gelte und nicht in Frage gestellt werde: „Auf dieser Grundlage werden wir Themen bearbeiten, die uns wichtig sind.“ Dazu zähle die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). „Wir werden auf der Grundlage unseres Vorschlags für eine Honorierung von Gemeinwohlleistungen konkrete Vorschläge erarbeiten, wie wir dahin kommen“, kündigte Paetow an.

Welternährung als neues Thema in der ZKL dazu

Die Arbeitsweise der ZKL werde trotz einer modifizierten Aufgabenstellung der bisherigen entsprechen, so Paetow. Die Zukunftskommission werde sich regelmäßig in großer Runde treffen, aller Voraussicht nach noch einmal in diesem Jahr.

Man werde im Gespräch mit der politischen Leitung des Bundeslandwirtschaftsministeriums bleiben, aber auch den Kontakt zu anderen Ressorts suchen. Dafür spreche allein, dass man den Bereich „Welternährung“ in die Arbeit der ZKL aufgenommen habe. Die Erarbeitung von Positionen werde größtenteils in themenorientierten Gruppen erfolgen. Die ZKL habe mit Arbeitsgruppen gute Erfahrungen gemacht.

Als Reaktion auf die deutschlandweiten Bauernproteste hatte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) eingesetzt, sie trat im September 2020 das erste Mal zusammen. Sie bestand ursprünglich aus insgesamt 31 Vertretern aus den Bereichen Landwirtschaft, Wirtschaft, Umwelt- und Tierschutz, Wissenschaft und Gesellschaft. Die Umweltorganisation Greenpeace hatte die ZKL bereits im März 2021 verlassen. Im Juni 2021 hatte die ZKL ihren Abschlussbericht vorgelegt.

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