Borchert-Kommission

Wie sieht die Nutztierstrategie der Zukunft aus, wie kann sie weiterentwickelt und umgesetzt werden? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der Arbeit des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung unter Vorsitz des ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Jochen Borchert.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hatte die so genannte Borchert Kommission 2019 eingesetzt, im Februar 2020 hatte die Kommission dann ihre Empfehlungen vorgestellt.

Kern der Vorschläge ist ein Umbau der Tierhaltung in mehreren Stufen bis zum Jahr 2040. Die Empfehlungen geben vor, den gesetzlichen Standard bis 2030 auf die Stufe 1 des Tierwohlkennzeichens und bis 2040 auf die Stufe 2 zu erhöhen. Dafür soll es ein zunächst nationales und freiwilliges Tierwohlkennzeichen geben, dass ab 2025 zu einem verpflichtenden EU-Label wird.

Für den Umbau setzt die Kommission einen Förderbedarf der Landwirte von 3,6 Mrd. € bis 2040 an. Die Borchert Kommission präferiert das Geld dafür über eine mengenbezogene Abgabe oder Verbrauchssteuer auf tierische Produkte bei den Verbrauchern einzuholen. Sie hatte einen Satz von 40 Cent pro kg Fleisch und Fleischverarbeitungsprodukte sowie von 2 Cent pro kg Milch und Frischmilchprodukte sowie Eier und 15 Cent pro kg Käse, Butter und Milchpulver veranschlagt. Diese würde die Verbraucher bei gleichbleibendem Konsum tierischer Produkte rund 35 € pro Kopf und Jahr kosten.

Das Gremium vernetzte Entscheidungsträger und Fachleute aus Politik, Wissenschaft, Landwirtschaft und Gesellschaft. Die Empfehlungen trägt dieser breite Trägerkreis mit. Der Tierschutzbund war allerdings zwischendurch ausgestiegen aus der Kommission. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen unterstützt zwar die Vorschläge, trägt aber den Tenor für die Finanzierung über eine Verbrauchssteuer nicht mit.