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topplus EU-weite Bauernproteste

Polen: Heftige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizisten

In Warschau hat es gestern zwischen Landwirten und Ordnungskräften geknallt. Auslöser sollen aber externe Provokateure gewesen sein.

Lesezeit: 2 Minuten

In Polen sind gestern Bauernproteste eskaliert und es kam zu Verletzten – die Aggressionen gingen aber wohl nicht von den Landwirten aus.

Laut Behördenangaben gingen gestern in Warschau rund 30.000 Menschen auf die Straße. Anders als bei früheren Protestaktionen beteiligten sich diesmal nicht nur Bauern, sondern auch Imker, Jäger und Transportunternehmer. Traktoren waren erneut nicht erlaubt. Versuche von Landwirten, mit ihren Schleppern zu den Demonstrationsorten zu gelangen, sollen bereits am Stadtrand unterbunden worden sein.

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15 verletzte Polizisten

Geplant war ein großer Protestzug von der Kanzlei des Ministerpräsidenten Donald Tusk am Parlament vorbei zu einem zentralen Platz. Medienberichten zufolge kam es in der Nähe des Parlaments jedoch zu Auseinandersetzungen zwischen Polizeikräften. Die Rede ist von Steinwürfen und Tränengaseinsätzen. Verletzt worden sein sollen mindestens 15 Polizisten sowie eine nicht genannte Zahl von Protestierern. Einige Zeit später wurde die Demo aufgelöst.

Im Anschluss kam es zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Erstaunlicherweise schlug sich aber selbst Landwirtschaftsminister Czesław Siekierski auf die Seite der Bauern und sprach von maskierten Provokateuren, die beispielsweise Leuchtraketen und Feuerwerkskörper gegen die Polizei eingesetzt und die Ordnungskräfte mit Pflastersteinen angegriffen hätten. Das sind nach Auffassung Siekierski aber eher keine Landwirte, sondern eher Hooligans gewesen.

Opposition tobt

Ungeachtet dessen warf die PiS-Opposition der Regierung vor, unzulässige Polizeigewalt gegen protestierende Landwirte zu dulden. Angeblich sollen auch aus den Reihen der Polizei vereinzelt Steine auf Demonstranten geworfen worden sein. Für Zorn sorgen bei PiS-Vertretern auch Berichte wonach Polizisten einem Landwirt die polnische Flagge entrissen haben und danach darauf herumgetrampelt haben sollen. Deshalb wurden bereits Rufe nach sofortiger Entlassung des polnischen Innenministers Marcin Kierwiński laut.

Anlass für die schon lange anhaltenden Bauernproteste in Polen sind neben der Wut über die als bürokratisch und „einseitig grün“ empfundenen EU-Agrarpolitik auch die ungezügelten Importe von Agrarprodukten aus der Ukraine. Zumindest im letzteren Fall verspricht Landwirtschaftsminister Siekierski Besserung. Er betonte gestern, dass die Frage der Einfuhr von Waren aus der Ukraine im Rahmen bilateraler Vereinbarungen zwischen Polen und diesem Land geregelt werden soll und dass die Gespräche zu diesem Thema weit fortgeschritten seien. Ihm zufolge soll es künftig Kontingente für Importe und eine strenge Überwachung der Transits geben.

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