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Unmut vor Klöckners Tierwohl Fachgespräch

Die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD folgen Klöckners Einladung zu einem Tierwohl Fachgespräch nicht. Der Unmut im Bundestag über Klöckners Vorgehensweise ist groß.

Lesezeit: 2 Minuten

Das vom Bundeslandwirtschaftsministerium für heute angesetzte Fachgespräch zum Thema „Tierwohl“ sorgt im Vorfeld für Unmut. Wie zu erfahren war, werden die von Ressortchefin Julia Klöckner eingeladenen Spitzen der Bundestagsfraktionen nicht an dem Austausch teilnehmen. Vor allem in der Union hat die Einladung von Abgeordneten der AfD für Unmut gesorgt. Zudem gibt es Zweifel am Sinn des Treffens, nachdem der Bundestag bereits Anfang Juli in einer mit breiter Mehrheit getragenen Entschließung der Koalition seine Unterstützung für die Empfehlungen der Borchert-Kommission und deren Umsetzung deutlich gemacht hatte.

Es bestehe überhaupt kein weiterer Bedarf, „bei Kaffee und Kuchen im Luxushotel schöne Worte zu verlieren und eine weitere Extrarunde zu drehen“ erklärte Grünen-Agrarsprecher Friedrich Ostendorff heute Vormittag in Berlin. Der Plan liege ausgearbeitet auf dem Tisch und es gebe einen Auftrag des Parlaments, diesen in Gänze umzusetzen. Ostendorff warf Klöckner vor, sie ignoriere die Arbeitsaufträge, die ihr die Koalition erteilt habe. Dem Vernehmen nach wird Ostendorff jedoch ebenso wie Fraktionskollegin Renate Künast trotz der Kritik an dem Treffen teilnahmen.

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Die FDP-Fraktion wird den Angaben zufolge mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Frank Sitta und ihrem agrarpolitischen Sprecher Dr. Gero Hocker vertreten sein. Für die Linke hat Agrarsprecherin Dr. Kirsten Tackmann die Einladung angenommen. Für die AfD haben die Agrarpolitiker Stephan Protschka und Dr. Wilhelm Gottberg ihr Kommen zugesagt.

Ranghöchster Teilnehmer der Unionsfraktion wird deren agrarpolitischer Sprecher Albert Stegemann sein. Begleitet wird er von CSU-Agrarsprecher Artur Auerhammer und dem Vorsitzenden des Ernährungsausschusses, Alois Gerig. Die SPD-Fraktion entsendet ihre Tierschutzbeauftragte Susanne Mittag.

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