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topplus Hohe Kosten behindern

Bayern: Gebühren für Fleischhygieneuntersuchungen sollen vereinheitlicht werden

Das bayerische Kabinett hat auf Antrag der Freien Wähler beschlossen, die hohen Gebühren für Fleischuntersuchungen an Schlachthöfen zu vereinheitlichen. Das entlastet vor allem kleine Betriebe.

Lesezeit: 2 Minuten

Viele kleinere Schlachthöfe in Bayern kämpfen um ihre Existenz. Mit ein Grund sind die hohen Kosten für die Überwachung der Fleischhygiene. Denn die Gebühren schlagen wegen des vergleichsweise hohen Kontrollaufwands in kleineren Schlachtbetrieben deutlich stärker zu Buche als in großen Schlachtereien, erklärt Dr. Leopold Herz von den Freien Wählern und Vorsitzender im Landwirtschaftsausschuss des Landtags.

Kleinere Schlachtbetriebe konkurrenzfähig machen

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Zudem seien die Landkreise bislang gezwungen gewesen, kostendeckende Gebühren zu erheben – und das ging vor allem zulasten strukturschwächerer Regionen. Die Fraktion der Freien Wähler hatte sich deshalb das Ziel gesetzt, bayernweit faire Rahmenbedingungen zu schaffen, um insbesondere kleinere Schlachtbetriebe finanziell nicht weiter zu benachteiligen und stattdessen wieder konkurrenzfähig zu machen.

„Unserem Vorschlag folgend hat das Kabinett am 14. Februar beschlossen, die pro geschlachtetem Tier anfallenden Gebühren für die amtliche Überwachung zu verringern und zu vereinheitlichen. Das ist ein wichtiger Schritt zur Entlastung kleiner Schlachthöfe“, freut sich Herz.

So könnten auch kleinere Schlachthöfe künftig ihre wichtige Funktion bei der Daseinsvorsorge erfüllen, zeigt sich auch sein Parteikollege Johann Häusler erleichtert. „Sie stellen sicher, dass der regionale Fleischbedarf im Zusammenwirken mit den örtlichen Metzgern gedeckt werden kann – ohne lange Transportwege und mit Wertschöpfung vor Ort. Ihnen angemessene Rahmenbedingungen zu bieten und ihre Benachteiligung gegenüber großen Betrieben – vor allem solche im Niedriglohn-Ausland – zu beenden, war uns deshalb ein besonderes Anliegen.“

Laut den beiden Politikern werden von den geplanten Verbesserungen durch die Gebührensenkung bayernweit bis zu 1.500 kleinere Schlachtbetriebe profitieren – das entspricht etwa 95 % aller Schlachtbetriebe im Freistaat. Die Kommunen sollen für ihre entgangenen Einnahmen entschädigt werden.

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