Insektenschutz

Offener Austausch der Agrarverbände mit Merkel

Bundeskanzlerin Merkel hat sich die Sorgen der Landwirte mit Blick auf das Insektenschutzpaket angehört. Entscheidend für die Pflanzenschutzvorschriften wird aber der Bundesrat sein.

Am Dienstagabend hat sich eine Runde aus Landwirtschaftsverbänden mit Bundeskanzlerin Angela Merkel per Video-Schalte ausgetauscht. In den Gespräch ging es laut Angaben mehrerer Teilnehmer nahezu ausschließlich um die Details und Auswirkungen des Insektenschutzpaketes. Die Bundesregierung hatte Mitte Februar die entsprechenden Entwürfe zum Bundesnaturschutzgesetz und zur Pflanzenschutzanwendungsverordnung verabschiedet.

Die Kanzlerin habe in dem Gespräch Wert darauf gelegt, dass über die Details aus dem Kabinettsbeschluss gesprochen werde und nicht über überholte vorherige Entwürfe. Zuletzt hatte es noch Länderöffnungsklauseln für die Regeln und die Herausnahme von weiten Teilen der FFH-Gebiete aus den Verschärfungen gegeben. Über das Naturschutzgesetz mit den Änderungen für artenreiches Grünland und Streuobstwiesen wird nun der Bundestag beraten. Die Verschärfungen in der Pflanzenschutzanwendungsverordnung mit den Gewässerrandstreifen und den Pflanzenschutzverboten in nationalen Schutzgebieten und bei Grünland und Wald auch in FFH-Gebieten liegen im Bundesrat.

Keine Verschiebung auf nach der Wahl

Merkel habe in dem Gespräch klar gemacht, dass es das Thema Biodiversität nicht vertrage, auf die Zeit nach der Bundestagswahl zu verschieben,...


Mehr zu dem Thema

Die Redaktion empfiehlt

Insektenschutz und Tierwohl

Merkel trifft Bauern per Video

vor von Stefanie Awater-Esper

Am Dienstagabend schaltet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel per Video mit den landwirtschaftlichen Verbänden zusammen. Dabei soll es um die Regelungen zum Insektenschutz und zum Tierwohl gehen.

Beschluss der Bundesregierung

So sieht die Einigung auf das Insektenschutz Paket aus

vor von Stefanie Awater-Esper

Am Tag des Kabinettsbeschlusses zum Insektenschutzpaket geben sich BMEL und BMU erleichtert über ihren Kompromiss. Die Fördermöglichkeiten der Länder sollen danach gewahrt bleiben.

Die Bundesländer begrüßen die Länderöffnungsklauseln bei der Umsetzung des Insektenschutzpaketes der Bundesregierung. Dennoch stellen sie für eine Zustimmung noch viele Bedingungen.