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Habecks Heizungsverbot: Veggieday im Heizungskeller

Die Parallelen zwischen dem Gebäudeenergiegesetz und der Agrarpolitik sind unverkennbar. Die Ampel eiert herum, belehrt und verbietet. Und das fällt den Parteien auf die Füße.

Lesezeit: 3 Minuten

Was Otto Normalbürger gerade im Heizungskeller erlebt, kommt Landwirten bekannt vor. Es wird rumgeeiert, belehrt und verboten. Nur geht es diesmal nicht um den Speiseplan in der Kantine und die gute fachliche Praxis in Stall und Feld, sondern um das persönliche Zuhause und den eigenen Geldbeutel.

  • Die Regierung schaltet erst Kernkraftwerke ab, um dann Atomstrom aus dem Ausland zu importieren und darüber zu streiten, wie die gestiegenen Strompreise wieder „gedeckelt“ werden können.
  • Bundesämter subventionieren gestern noch Holzheizungen zur Hälfte mit Steuergeld, um sie morgen am liebsten komplett zu verbieten.
  • Handwerksbetriebe können gar nicht schnell genug Öl- und Gasheizungen montieren, bevor diese per Federstrich verboten sind.

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Niemand bestreitet das Ziel, es geht um die Mittel!

Eine weitere Parallele: Kaum ein Bürger bestreitet den Sinn von Klimaschutz und wachsender Unabhängigkeit von fossiler Energie und einem russischen Despoten. Genauso wie keine Landwirtin und kein Landwirt sich gegen mehr Biodiversität, Tierwohl und Umweltschutz aussprechen würde. Der Streit entbrennt über die Mittel und den Weg, um das Ziel zu erreichen.

  • Die Menschen nervt die moralinsaure Attitüde, mit der sich viele schon zu Zeiten des Veggiedays, insbesondere von den Grünen, bevormundet fühlten.
  • Mieter und Immobilienbesitzer vermissen die wissenschaftlichen Grundlagen für Grenzwerte und die vom Staat als solche definierten „Zukunftstechnologien“.
  • Bürger sorgen sich um die Wettbewerbsfähigkeit des Standtortes Deutschland, fragen sich angesichts des Viessmann-Verkaufs, ob die Politik, wie beim Niedergang der einst führenden heimischen Solarindustrie, wieder ein Schlüsselsegment den Amerikanern und Chinesen überlässt.
  • Kaum einer versteht, warum Verzicht und Verbote verordnet werden, wo Anreize und Hilfestellung geboten wären – oder die Knappheit des Marktes eine deutlich bessere Lenkungswirkung entfalten könnte.
Trauen Sie den Menschen mehr zu, Herr Habeck und Herr Özdemir!

Mit anderen Worten: Die Ampel produziert heiße Luft. Nur kostet das in diesem Falle nicht die Wählerstimmen von ein paar Landwirtinnen und Landwirten, die Agrarminister Cem Özdemir mit seinem beherzten Nichtstun beim Umbau der Tierhaltung gegen sich aufbringt. Sondern es trifft breite Bevölkerungskreise, die plötzlich um Wohnung und Wohlstand fürchten, und den einstigen Shootingstar Robert Habeck offen anzählen.

Sowohl in der Energie- als auch in der Agrarpolitik ginge es besser. Zum Beispiel durch Investitionen in einen ernstgemeinten Ausbau der Erneuerbaren Energien, überfällige Leitplanken für moderne Ställe, Investitionen in Forschung und Entwicklung und einen Kehraus bei bürokratischen Hindernissen, die sich heute wie Mehltau über die Betriebe legen. Dafür bräuchte es den Mut, das Klein-Klein der Tagespolitik zu überwinden und zu wissenschaftlich basierten Gesamtlösungen zu kommen, wie sie mit den Ergebnissen der Zukunftskommission Landwirtschaft und dem Borchert-Konzept auf dem Tisch liegen.

Trauen Sie den Menschen mehr zu, lieber Herr Habeck und lieber Herr Özdemir. Nicht nur am Kantinentresen und nicht nur im Heizungskeller!

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