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topplus Nach Bauernprotesten

Klöckner bietet Gespräche zum Insektenschutzprogramm an

Landwirtschaftsministerin Klöckner hat mit dem Bauernverband über die verfahrene agrarpolitische Lage nach den Bauernprotesten beraten. Auch mit dem Umweltministerium deuten sich wieder Gespräche an.

Lesezeit: 3 Minuten

Am Dienstag hat das lange anberaumte Gespräch zwischen Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und der Spitze ihres Ministeriums mit den Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes und den Landesbauernverbänden stattgefunden. Klöckner bot darin nach eigenen Angaben Gespräche zum Insektenschutzprogramm an. „Es wird mehrere runde Tische der Bundesregierung mit den Vertretern der Landwirtschaft und Umweltverbänden geben, um Einzelheiten des Aktionsprogramms Insektenschutz zu diskutieren“, sagte sie.

Es gehe ihr dabei darum, die Auswirkungen der geplanten Maßnahmen auf die landwirtschaftlichen Betriebe im Einzelnen fachlich zu bewerten und die Landwirte bei der Umsetzung neuer Auflagen zu unterstützen. Erneut betonte Klöckner, dass sie mehr als 80 Mio. € jährlich für die Förderung des Insektenschutzes in der Landwirtschaft bereitstellen werde. Dabei spiele der Gedanke des kooperativen Naturschutzes eine wichtige Rolle, heißt es aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) dazu.

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DBV will grundlegenden Überarbeitung des Insektenschutzprogramms

Der Ruf nach einem kooperativen Naturschutz gehört zu einer der Hauptforderungen des Deutschen Bauernverbandes (DBV), seitdem die Pläne der Bundesregierung für das Insektenschutzprogramm bekannt sind. Der DBV spricht im Nachgang zu dem Gespräch von einer „kontroversen Aussprache“ mit Klöckner. DBV-Präsident Joachim Rukwied habe darin erneut die Forderung nach einer grundlegenden Überarbeitung des Aktionsprogramms Insektenschutz bekräftigt. „Der Weg wird nur über kooperativen Naturschutz und nicht über Verbote gehen“, sagte Rukwied danach.

Weitere Themen des Gespräches waren die Novelle der Düngeverordnung, die Wertschätzung für den Berufsstand, Zukunftsperspektiven für den landwirtschaftlichen Nachwuchs und die Investitions- und Planungssicherheit für die Tierhalter.

Die Präsidenten begrüßten im Nachgang außerdem die Dialogbereitschaft von Bundesministerin Klöckner und forderten dabei, bei wichtigen Entscheidungen rechtzeitig eingebunden zu werden. Das Gespräch war auf Einladung von DBV-Präsident Rukwied zustande gekommen. Er hatte die Bundesministerinnen Klöckner und Schulze zum Gespräch aufgefordert, aber nur einen Termin mit Klöckner allein bekommen. Umweltministerin Svenja Schulze lud Rukwied erneut zu einem Gespräch mit der Landwirtschaft ein und forderte sie auf, mit dem Berufsstand in den Dialog zu treten.

Gemeinsame Gespräche mit dem BMU in Aussicht

Auch mit dem Bundesumweltministerium (BMU) könnte der Gesprächsfaden in Kürze wiederaufgenommen werden. Nach Informationen von top agrar deutet sich an, dass es nun in Kürze doch einen gemeinsamen Termin von BMU und BMEL mit den Ministerinnen Schulze und Klöckner für einen Runden Tisch zum Insektenschutz geben wird. Daran sollen auch der Bauernverband und die Umweltverbände teilnehmen. Er soll noch im November stattfinden. Ende vergangener Woche hatte sich Klöckner in einem deftigen Brief bei Schulze darüber beschwert, dass sie bei der Planung und Terminfindung zum Runden Tisch Insektenschutz außen vorgelassen worden sei. Das BMU hatte das daraufhin dementiert.

Road-Show zur Landwirtschaft soll 2020 starten

Landwirtschaftsministerin Klöckner wies bei dem Treffen mit dem Bauerverband am Dienstag auch erneut auf ihre Pläne für zahlreiche Dialogveranstaltungen hin. Diese hatte sie bereits am Tag der Bauernproteste, dem 22. Oktober angedeutet. Um das gegenseitige Verständnis in Gesellschaft und Landwirtschaft zu erhöhen, wolle sie im neuen Jahr eine Informations- und Aufklärungskampagne starten, mit dem Ziel, die Wertschätzung für die landwirtschaftliche Urproduktion zu steigern. Zudem kündigte Klöckner die Einrichtung eines nationalen Dialogforums im Rahmen einer ‚Road-Show‘ durch Deutschland, eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen an verschiedenen Orten im Bundesgebiet, an. Hier solle öffentlich darüber gesprochen werden, was Bauern leisten, was Gesellschaft erwartet und wie die Finanzierung gewährleistet wird.

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