Die fünf osteuropäischen EU-Länder mit eigenen Grenzen zur Ukraine haben sich auf eine gemeinsame Position zum weiteren Umgang mit ukrainischen Agrarexporten geeinigt. Die dürfte Kiew nicht gefallen.

Demnach fordern Bulgarien, Polen, Rumänien, Slowakei und Ungarn Brüssel zu einer Fortsetzung des vorerst bis 15. September geltenden Importverbots auf. Das war in diesem Jahr für Waren aus der Ukraine verhängt worden, weil die – anders als vereinbart – nicht durch die Osteuropastaaten zu internationalen Seehäfen transportiert wurde. Stattdessen war ein beachtlicher Teil der Lieferungen auf den Märkten der Transitländer gelandet und hatte dort mächtige Turbulenzen – auch politische – verursacht.

Telus: Nötig zum Wohl unserer Landwirte

Dieses Einfuhrverbot soll nach dem Willen den Frontstaaten vorläufig bis zum Jahresende verlängert werden. Damit wollen sich die Staaten nicht gegen die Ukraine stellen. Vielmehr sei das Importverbot eine notwendige Maßnahme „zum Wohle unserer Landwirte“, erläuterte der polnische Landwirtschaftsminister Robert Telus heute in Warschau.

Er und seine Kollegen verlangen von der EU-Kommission zusätzlich eine Flexibilisierung der nationalen Importverbotslisten. Polen wünscht sich beispielsweise die Freiheit, auch die Einfuhr von Himbeeren aus der Ukraine untersagen zu können, da die polnischen Anbauer nicht mit der Konkurrenz aus dem Osten mithalten können.

Hohe Lagerbestände in Polen

Insbesondere Polen hatte sich in den vergangenen Wochen unnachgiebig gezeigt, wenn es um die Ukraine-Exporte ging. Dafür besteht aber auch ein handfester Grund: Wegen des großen Angebots an billigem Getreide aus der Ukraine haben sich in Polen erheblich Lagerbestände mit eigener Ware aufgebaut. Die Rede ist von einem Rekordüberschuss zum Ende des Wirtschaftsjahres, der jetzt zur neuen Ernte dazu addiert werden muss. Dementsprechend groß ist die polnische Sorge, was die Konkurrenz aus der Ukraine und die weitere Preisentwicklung angeht.