Kabinett

2020 keine Entscheidung zum Insektenschutzgesetz mehr

Das Bundeskabinett hat heute nicht über das Insektenschutzgesetz entschieden. Umwelt- und Landwirtschaftsministerium konnten sich nicht auf letzte Details einigen. Ob das 2021 noch klappt, ist offen.

Das Insektenschutzgesetz hat es heute doch nicht auf die Tagesordnung des Bundeskabinettes geschafft. Bundesumweltministerium (BMU) und Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) konnten sich trotz intensiver Verhandlungen in den letzten Tagen doch nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen. „Es gab Einigkeit mit allen Ressorts, lediglich ein Punkt zur Definition eines bestimmten Biotoptyps war mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) offen“, sagte eine Sprecherin des BMU.

Keine Einigung auf Definition von Streuobstwiesen

Dabei handelte es sich nach Informationen von top agrar um die Definition von Streuobstwiesen, die künftig in den Schutz als Biotop aufgenommen werden sollen. Es geht darum, wie viele Streuobstbäume pro Hektar und in welcher Höhe zu einer Streuobstwiese zählen, die dann als Biotop mit strengen Pflanzenschutzauflagen geschützt werden soll. „Leider konnte über diesen Punkt in der Sache nicht mit dem BMEL...


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Beim strittigen Thema Insektenschutzgesetz dreht sich die Eskalationsspirale weiter. Umweltministerin Schulze macht Druck und der Bauernverband warnt vehement.

Zwischen CDU/CSU und SPD werden die Gräben zum Insektenschutz und Pflanzenschutz immer tiefer. Die Opposition veranlasst das, erst recht auf Attacke zu setzen.


Diskussionen zum Artikel

von Albert Maier

Ein Insektenschutzgesetz braucht ....

.... niemand. Am wenigsten die Insekten!

von Willy Toft

Weihnachten Gerettet, sonst wäre wohl Revolution!

Alle wissen, dass es ins Eigentumsrecht geht, was dort angedacht wird. Aber keiner will sich an den Kosten dafür beteiligen, denn es wird nur über freiwillige Verträge gehen, oder Herauskauf von Flächen gehen!

von Wilhelm Grimm

"Demokratie klingt schön, TATSÄCHLICH WIRD SIE TÄGLICH AUSGEHÖHLT", schreibt

Albrecht Müller, der einstige enge Vertraute und Mitarbeiter von Willy Brandt. Und weiter: "Wir werden alle ständig bedrängt zu denken, was andere uns vorsagen. Die meisten politischen Entscheidungen werden unter dem Einfluss massiver Propaganda getroffen". Die letzten Diskussionen um ... mehr anzeigen

von Andreas Gerner

Seltsam:

Wenn es angeblich nur noch an einer Frage gescheitert ist und Schulze voll auf dem Gaspedal steht, wird doch jetzt kein Jahr mehr vergehen, bis wir die neue Verordnung übergestülpt bekommen. Zur Erinnerung: Die BRatsabstimmung zur DüVo20 hatte noch 1000 offene Fragen und wurde sogar ... mehr anzeigen

von Gerhard Steffek

Vorschlag zur Güte -

die sollten jetzt erst einmal Corona abwarten und dann mal wieder die Insekten zählen. Ich kann mir vorstellen, daß es da eine wundersame Vermehrung geben könnte. Fürchte nur, daß das wieder einigen nicht in den Kram passen würde, da ihrer Ideologie nicht gerecht.

von Andreas Gerner

Vernünftiger Vorschlag.

Aber die Erfahrung vom 27.3. zeigt, dass Corona nicht für einen Aufschub oder gar eine Zäsur genutzt wird, sondern die Gelegenheit eiskalt genutzt wird, um "Fakten" zu zementieren.

von Andreas Gerner

Sollte das in der Unterüberschrift 2021 heißen?

.

von Wilhelm Grimm

Davon gehe ich aus. Erst einmal wird gewählt

und dann wird ein Ruck durch Deutschland gehen, wie Bundespräsident Herzog es angemahnt hat. Ich glaube aber, dass andere Sorgen uns noch das Fürchten lehren werden, so dass selbst Politikern die Lust zum Spielen mit Landwirtschaft vergehen wird.

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