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Das BMU pocht auf 1:1 Umsetzung beim Insektenschutzgesetz

Das Bundesumweltministerium will beim Insektenschutzgesetz nicht weiter einlenken. Der Kabinettsbeschluss von 2019 müsse 1:1 umgesetzt werden. Agrarministerin Klöckner warnt vor weniger Obstanbau.

Beim Insektenschutz bleibt es auch 2021 bei einer konfrontativen Haltung zwischen Bundesumweltministerium (BMU) und Landwirtschaftsministerium (BMEL). Der Staatssekretär des BMU, Jochen Flasbarth, forderte am Montag in einem Pressegespräch eine 1:1 Umsetzung der Pläne, die BMU und BMEL im Sommer 2019 im Aktionsplan Insektenschutz vereinbart hatten. „Wir bestehen als BMU darauf, dass das was im Kabinett und im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, auch 1:1 umgesetzt wird“, sagte Flasbarth.

BMU geht Glyphosat-Minderung nicht weit genug

Die Einschränkungen für den Pflanzenschutz, die das BMEL kurz vor Weihnachten in einem Entwurf der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung vorgelegt hatte, gehen Flasbarth nicht weit genug. Der Entwurf bleibe „weit hinter dem zurück“, was die beiden Ministerien ursprünglich vereinbart hatten, so Flasbarth weiter. Teil der Verordnung ist auch die Glyphosat-Minderungsstrategie mit dem Aus für die Anwendung ab Ende 2023, wenn die EU-Genehmigung für den Wirkstoff ausläuft. Auch diese reicht dem BMU, so wie sie jetzt formuliert ist, laut Flasbarth nicht aus.

Ablehnung...

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