Insektenschutz

Nun auch Kritik am Insektenschutzgesetz aus der SPD

In der Debatte um das Insektenschutzgesetz ist sich auch die SPD selbst nicht einig. Der niedersächsische Umweltminister Lies lehnt die bisherige Vorlage des BMU ab. Umweltministerin Schulze warnt.

Der Entwurf des SPD-geführten Bundesumweltministeriums für ein Insektenschutzgesetz stößt auch in den eigenen Reihen auf Kritik. „Wir können mit der Vorlage nicht leben“, sagte der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) vergangene Woche in einer Online-Veranstaltung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) zum Insektenschutz in der Agrarlandschaft. Der SPD-Politiker begründete seine ablehnende Haltung mit Widersprüchen zum „Niedersächsischen Weg“ für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz, auf den sich die Landesregierung im vergangenen Jahr mit Vertretern der Landwirtschaft und von Umweltschutzverbänden verständigt hat.

Gefahr für "Niedersächsischen Weg"

Lies zufolge konterkariert der Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums in Teilen den „Niedersächsischen Weg“. Dessen Kern sei die gemeinsame Herangehensweise und die Einbeziehung der Praktiker beider Seiten in die Erarbeitung von Regelungen. Im Ergebnis setze Niedersachsen vor allem auf das Prinzip „Anreize statt Zwang“. Sollte Freiwilligkeit nicht möglich sein, müsse ein Erschwernisausgleich gezahlt werden. Lies monierte ein „ausgeprägtes Ressortdenken“ auf Bundesebene, das tragfähige Lösungen erschwere.

Schulze macht weiter Druck

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