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Brandenburger Insektendialog offenbar gescheitert

Das Dialogverfahren zerbrach offenbar an unüberbrückbaren Differenzen beim Umgang mit Pflanzenschutz- und Düngemitteln. Der Landesbauernverband ist „irritiert und enttäuscht“.

Lesezeit: 3 Minuten

Der Brandenburger „Insektendialog“ zwischen Landwirtschaft und Naturschutz ist offenbar geplatzt. Die Landesverbände von BUND und NABU haben gestern offiziell ihren Rückzug vom „moderierten Diskussionsprozess“ zur Entwicklung eines Gesetzentwurfs zur „Rettung der Biologischen Vielfalt in Brandenburg“ erklärt. Zur Begründung geben sie an, dass Landnutzervertreter wie der Landesbauernverband (LBV) und die Fraktionen von SPD und CDU den vorliegenden Gesetzentwurf nicht mehr unterstützen.

Die Naturschützer wollten insbesondere nicht bei dem von den Landnutzern geforderten Verzicht auf Pflanzenschutz- und Düngeverbote in FFH-Gebieten mitgehen. Sie werfen dem Landesbauernverband auch „überzogene Forderungen“ für den finanziellen Ausgleich für das Verbot von Pestiziden in Naturschutzgebieten vor.

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Buder: Hohe Ertragsausfälle bei Totalverzicht

Die Geschäftsführerin des Forum Natur Brandenburg (FNB), Dr. Sabine Buder, hat den Ausstieg der Verbände aus dem Dialogprozess mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Sie wies gleichwohl darauf hin, dass die Umsetzung aller von den Umweltverbänden aufgestellten Forderungen Ertragsausfälle von jährlich 40 Mio. € verbunden gewesen wären. Dem habe das Angebot von jeweils 3 Mio. € Ausgleichzahlungen für die nächsten beiden Jahre seitens des Landes gegenübergestanden. „Ein vernünftiger Kompromiss sieht anders aus“, so Buder.

Wer Maximalforderungen durchsetzen will, muss nach ihrem Verständnis erklären, wie er den Ausfall der Lebensmittelproduktion wirtschaftlich kompensieren möchte. „Hinter den landwirtschaftlichen Betrieben stehen Menschen stehen, deren Grund und Boden unsere Lebensgrundlage bildet“, betonte die FNB-Geschäftsführerin.

Wendorff: Ausstieg macht fassungslos

Auch LBV-Präsident Henrik Wendorff zeigte sich irritiert und enttäuscht: „Wir haben ein weitreichendes Angebot gemacht. Jeder, dem ernsthaft am Insektenschutz gelegen ist, wäre darauf eingegangen: ein Insektenschutzgesetz, das unter anderem das Verbot von Pflanzenschutzmitteln und mineralischen Stickstoffdünger in Naturschutzgebieten auf immerhin 65.000 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche enthalten hätte“, meint Wendorff.

Er kann absolut nicht verstehen, warum dieser Vorschlag von den Umweltverbänden abgelehnt wurde. „Dass gerade sie jetzt den Dialog-prozess einseitig aufkündigen, macht fassungslos und lässt an der Aufrichtigkeit der geäußerten Anliegen in Bezug auf mehr Artenvielfalt und Biodiversität zweifeln“, sagte der Landesbauernpräsident. Er hofft nun, dass ein Scheitern der Verhandlungen noch abgewendet werden kann.

Der als „Insektendialog“ bezeichnete Diskussionsprozess war in Brandenburg in Gang gekommen, nachdem 2019 sowohl Naturschützer mit „Artenvielfalt retten - Zukunft sichern“ als auch Landnutzer unter dem Motto „Mehr als nur ein Summen - Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!“ jeweils eigene Volksinitiativen initiiert hatten. Diese wurden im März 2021 zusammengelegt und damit Teil des Brandenburger „Insektendialogs“ mit dem Ziel eines für alle tragfähigen Gesetzentwurfs. Wie es nun weitergeht, ist noch unklar.

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