Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Newsletter
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Heftarchiv
Sonstiges

Baywa in Insolvenzgefahr Ernte 2024 Afrikanische Schweinepest

topplus Neuorganisation im Bundestag

Bundestag: CDU/CSU bekommen den Agrarausschuss

Im politischen Berlin fallen diese Woche viele Personalentscheidungen. Im Bundestag geht der Vorsitz des Agrarausschusses an CDU/CSU. Julia Klöckner will im Bundestag keine Agrarpolitik mehr machen.

Lesezeit: 3 Minuten

Neben der neuen Bundesregierung sortieren sich in dieser Woche auch die Bundestagsfraktionen neu. Nach dem Verlust der Regierungsbeteiligung und des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) erhält die CDU/CSU-Fraktion allerdings erneut den Vorsitz des Bundestagsausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. Darauf haben sich die Unterhändler der Fraktionen laut mehreren übereinstimmenden Medienberichten am Montag verständigt.

Klöckner verlässt die Agrarpolitik

Das Wichtigste aus Agrarwirtschaft und -politik montags und donnerstags per Mail!

Mit Eintragung zum Newsletter stimme ich der Nutzung meiner E-Mail-Adresse im Rahmen des gewählten Newsletters und zugehörigen Angeboten gemäß der AGBs und den Datenschutzhinweisen zu.

Offen ist aber noch, wer den Vorsitz des Agrarausschusses übernehmen wird. Bisher war dies der CDU-Politiker aus Baden-Württemberg Alois Gerig, der allerdings zur Bundestagswahl 2021 nicht mehr angetreten ist. Die bisherige Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will nach Informationen von top agrar als Abgeordnete im Bundestag nun die Agrarpolitik verlassen. Sie will einen anderen Themenbereich übernehmen. Das bekräftigte sie am Dienstagmittag auch bei Twitter:

Ähnlich war auch ihr Vorgänger Christian Schmidt (CSU) verfahren, der 2018 nach seinem Ausscheiden als Bundeslandwirtschaftsminister als Abgeordneter in den Auswärtigen Ausschuss des Bundestages wechselte. Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) war in der letzten Legislaturperiode allerdings Mitglied im Agrarausschuss des Bundestages.

Offen ist, ob die bisherige Stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende für Landwirtschaft, Gitta Connemann, und der bisherige Agrarsprecher der Union, Albert Stegemann, und ihre Positionen beibehalten. Beiden werden Ambitionen dafür nachgesagt.

Miersch soll Fraktionsvize für Landwirtschaft bleiben

Bei der SPD wird vermutlich Matthias Miersch Fraktionsvize mit der Zuständigkeit für Landwirtschaft, Umwelt, Klimaschutz, Energie und Verbraucherschutz bleiben, berichtet der Spiegel. Kommende Woche sollen sich die neuen Bundestagsausschüsse konstituieren. Bis dahin soll auch ein ganzes Tableau an Zuständigkeiten in den Fraktionen geklärt werden. Dazu gehören die auch die Agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen.

Grüne übernehmen den Umweltausschuss

Die Leitung des Umweltausschusses im Bundestag übernehmen in der neuen Wahlperiode die Grünen. Die Linke bekommt den Ausschussvorsitz für den Bereich Klimapolitik. Den gewichtigen Haushaltsausschuss, den Finanzausschuss und den Wirtschaftsausschuss sichert sich zudem die CDU/CSU-Fraktion. Die SPD leitet u.a. die Bundestagsausschüsse für Arbeit und Soziales, Außenpolitik und für Familie. Die FDP bekommt die Ausschüsse für Bauen und Wohnen, Menschenrechte und für Verteidigung. Die AfD wird die Ausschüsse für Gesundheit, Innenpolitik und Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bundestag organisieren.

Ampel unterschreibt den Koalitionsvertrag

Unterdessen haben die Ampelparteien am Dienstagvormittag ihren Ende November vorgestellten Koalitionsvertrag unterschrieben. Am Mittwoch will sich der SPD-Politiker Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler wählen lassen. Dann folgt auch die Vereidigung der Ministerriege aus seinem Kabinett.

Özdemir funkt in alle Richtungen

Der künftige Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir von den Grünen hat unterdessen zu seinem Amtsverständnis gesagt, er sei der „oberste Anwalt der Bäuerinnen und Bauern bei uns im Land aber gleichzeitig auch der oberste Tierschützer“. Zudem sprach er in einem Statement konkret die familiengeführten Betriebe an, denen er helfen wolle bei der Transformation zu Klimaneutralität. Er wolle erstmal zuhören und dann etwas gemeinsam mit der Landwirtschaft voran bringen. „Das heißt für mich auch raus aus der eigenen Bubble, raus aus der Ökonische“, so Özdemir.

Mehr zu dem Thema

top + Ernte 2024: Alle aktuellen Infos und Praxistipps

Wetter, Technik, Getreidemärkte - Das müssen Sie jetzt wissen

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.