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topplus Verhandlungen festgefahren

EU-Delegation um von der Leyen reist nicht zum Mercosur-Gipfel

Während Olaf Scholz alles daran setzt, das Mercosur-Freihandelsabkommen mit der EU abzuschließen, sagt Ursula von der Leyen die Reise zur Vertragsunterzeichnung ab. Das liegt vor allem an einem Land.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Staatenblock Mercosur scheinen einmal mehr zu stocken. Dabei waren die EU und die Mercosur-Länder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay einer Einigung nie so nahe wie aktuell.

Von der Leyen sagt Reise ab

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Eine EU-Delegation um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hatte ursprünglich geplant, in dieser Woche nach Rio de Janeiro zu reisen. Gemeinsam mit den Mercosur-Regierungschefs wollte man dort den Sack zu machen.

Doch nun hat die EU-Delegation überraschend ihre Reise abgesagt und damit die Verhandlungen auf Eis gelegt. Das bestätigte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag.

Argentinien kann Mercosur-Abkommen nicht zustimmen

Medienberichten zufolge könne Argentinien einem Abkommen in dieser Woche nicht zustimmen.

Die neue Regierung um den frisch gewählten Präsidenten Javier Milei übernimmt erst am Sonntag die Geschäfte. Sein Vorgänger Alberto Fernandez sieht das Handelsabkommen als Aufgabe für Milei, wie er am Wochenende sagte.

Scholz und Özdemir für Mercosur

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich gemeinsam mit Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula motiviert gezeigt, dass Abkommen abzuschließen. "Wir setzen uns nachdrücklich dafür ein, dass das Abkommen nun zügig finalisiert wird", sagte Scholz im Anschluss an die deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen am Wochenende in Berlin.

Auch der deutsche Agrarminister Cem Özdemir forderte, die Verhandlungen rasch abzuschließen.

EU-Kommissar ist „bereit“ zur Reise nach Südamerika

Sollten die Südamerikaner doch noch bereit sein, dass Handelsabkommen abzuschließen, stehe der EU-Handelskommissar „bereit, um nach Südamerika zu reisen und den Verhandlungen einen politischen Ruck zu geben“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel.

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