Hogan

Handelspolitik der EU-Kommission wird überprüft

Phil Hogan lässt die Handelspolitik überprüfen und setzt Beamte in einer eigens geschaffenen Position für die Überwachung des Vollzugs von Handelsabkommen ein.

Die Europäische Kommission wird ihre Handelspolitik einer umfassenden Prüfung unterziehen. Ziel sei es, mittelfristig Einigkeit bezüglich einer neuen Richtung in der europäischen Handelspolitik herzustellen und damit neuen globalen Herausforderungen und den Lehren aus der Corona-Krise gerecht zu werden, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Eine starke EU sei auf eine starke Handels- und Investmentpolitik angewiesen, um europäische Unternehmen vor unfairen Praktiken zu schützen und die Vereinbarkeit mit grundlegenden Prioritäten in Bereichen wie Nachhaltigkeit, Klimawandel, Digitalwirtschaft und Sicherheit zu gewährleisten.

Teil der Überprüfung sind laut Kommission auch Konsultationen mit dem Europaparlament, den Mitgliedstaaten, Interessengruppen und der Zivilgesellschaft. Besondere Schwerpunkte sollen unter anderem auf den Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Corona-Krise, die Reform der Welthandelsorganisation (WTO) sowie den Beitrag der Handelspolitik bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel gelegt werden. Die Ergebnisse der Bewertung sollen Ende des Jahres veröffentlicht werden.

EU-Handelskommissar Phil Hogan verwies auf die Corona-Pandemie. Die Krise verändere die Welt; die europäische Handelspolitik müsse angepasst werden, um den Interessen der EU besser dienen zu können. Die Strategie müsse weiterhin der Bevölkerung und den Unternehmen in der Gemeinschaft Nutzen bringen, die Führungsansprüche der EU unterstützen und zugleich eine härtere Gangart gegenüber feindseligen oder missbräuchlichen Handlungen erlauben.

Laut Hogan wird die Kommission zudem einen Beamten in einer eigens geschaffenen Position mit der Überwachung des Vollzugs von Handelsabkommen betrauen. Neben der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen soll dieser nach Angaben des Handelskommissars auch sicherstellen, dass kleinere Unternehmen als „Rückgrat der europäischen Wirtschaft“ maximal von den Abkommen profitieren können. Ziel sei es, Probleme so früh wie möglich zu identifizieren und zügig anzugehen, erklärte der Ire.

Der Leitende Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, betonte, dass ein offener und geregelter Handel einen wichtigen Beitrag zur weltweiten Erholung nach der Corona-Krise leisten könne.

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