Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich am Montag per Videokonferenz einzeln mit mehreren Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden getroffen. „Mir ist ein direkter Draht und ein offener Austausch wichtig. Ich erwarte aber auch, dass wir uns gegenseitig zuhören und auf die Gemeinsamkeiten konzentrieren, um zu Lösungen zu kommen“, teilte er nach den Gesprächen mit.
Höfesterben vermeiden
Er sei überzeugt, eine nachhaltige Landwirtschaft im Einklang von Natur, Umwelt und Tierwohl diene auch den Interessen der Betriebe. Sie sei zudem eine Grundlage von gesunder Ernährung, so Özdemir weiter. Dabei habe er auch wirtschaftliche Perspektive mit fairen Einkommen für die Bäuerinnen und Bauern im Blick. Laut Teilnehmern beteuerten Özdemir und sein Team, dass das BMEL ein großes Höfesterben vermeiden will.
Tierzahlen an Fläche binden
Ins Detail ging Özdemir zur Zukunft der Tierhaltung: „Wir wollen daher den Umbau der Nutztierhaltung für mehr Klimaschutz vorantreiben. Konkret heißt das: Tierzahlen an die verfügbare Fläche binden“, sagte er. Im Koalitionsvertrag hatte die Ampel-Regierung noch weniger scharf formuliert, die „Tierbestände an der Fläche zu orientieren“.
Konzept zur Zukunft der Tierhaltung soll schnell kommen
Ganz auf Koalitionsvertragslinie war Özdemirs Aussage, dass landwirtschaftliche Betriebe beim Umbau ihrer Ställe unterstützt werden sollen und die Investitionsförderung künftig auf „gute Haltungsbedingungen“ ausgerichtet werden soll. Zudem verwies Özdemir auf die geplante Tierhaltungskennzeichnung. Eine Aussage über die Finanzierung des Umbaus der Tierhaltung blieb Özdemir jedoch nach Aussagen von Teilnehmern an der Videokonferenz schuldig. Dennoch hinterließ Özdemir bei Teilnehmern der Videokonferenzen den Eindruck, dass er schnell ein Konzept für die Zukunft der Tierhaltung vorlegen wolle.
Tierwohl-Finanzierung weiterhin unklar
Dass Özdemir bereit ist, für Geld für den Umbau der Tierhaltung zu kämpfen, hatte er in einem Interview nach Weihnachten angekündigt. „Wenn wir Strukturreformen wollen, müssen wir die Landwirtinnen und Landwirte finanziell unterstützen. Es kostet nun mal viel Geld, einen Stall umzubauen“, sagte Özdemir in einem Interview mit dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND). Unklar ist allerdings weiterhin, wie die Ampel-Regierung ihr Vorhaben, die höheren Kosten für Tierwohl mit einem „durch Marktteilnehmer getragenen finanziellen System“ umsetzen wollen.
Einen ersten Austausch führte Özdemir am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Bauernverbands (DBV), der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), dem Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM), des Bundes Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), der Deutschen Umwelthilfe, des WWF und von Greenpeace. Gespräche mit weiteren Verbänden sollen folgen.
