Union will Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der Agrarpolitik stellen
Wegkommen vom Ansatz, Umweltziele vor allem über Extensivierung zu erreichen, fordert Albert Stegemann. Stattdessen müsse Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der Agrarpolitik kommen.
Einen Paradigmenwechsel auch in der Landwirtschaft erfordert nach Auffassung des agrarpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, die vom Bundeskanzler beschriebene Zeitenwende.
„Wir müssen wegkommen von dem Ansatz, Umweltziele vor allem über Extensivierung zu erreichen“, sagt Stegemann im Interview mit AGRA-EUROPE. Stattdessen gehe es darum, das Ziel der Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der Agrarpolitik zu stellen. Dabei müsse man genau hinschauen, „mit welchen Instrumenten wir unsere Ziele am besten erreichen können“.
Der CDU-Politiker erteilt einer Nichtnutzung landwirtschaftlicher Flächen ebenso eine Absage wie einer Halbierung des Einsatzes von chemischen Pflanzenschutzmitteln oder pauschalen Minderungsvorgaben für die Düngung.
Kritisch beurteilt Stegemann das Ausbauziel für den ökologischen Landbau: „Wir können es uns nicht leisten, auf 30 % der Flächen nur die Hälfte des sonst zu erzielenden Ertrages zu erwirtschaften.“ Mehr Offenheit fordert der Abgeordnete gegenüber dem Einsatz moderner Züchtungstechnologien. Diese Diskussion müsse ideologiefrei geführt werden, anstatt mit den alten Argumenten gegen die klassische Gentechnik.
Den Wechsel in die Opposition sieht Stegemann auch als Chance für seine Partei. Damit werde es möglich, „in der Agrar- und Ernährungspolitik ein klares Profil zu zeigen und die Dinge beim Namen zu nennen“.
Viel Übereinstimmung mit der FDP
Stegemann räumt Versäumnisse der Union ein: „Es wurden sowohl Fehler in der Agrarpolitik gemacht als auch in deren Kommunikation.“ In der Düngepolitik habe man es über Jahrzehnte unterlassen, die EU-Nitratrichtlinie konsequent umzusetzen.
Die politischen Entscheidungen zum Ausstieg aus der Kastenstandhaltung habe man ebenso unzureichend erklärt wie das Insektenschutzpaket.
Union fühlt sich im Aufwind
Den derzeit gestiegenen Zuspruch für CDU und CSU in der Landwirtschaft führt Stegemann nicht zuletzt auf die Ernüchterung zurück, für die inzwischen die Agrarpolitik der Ampelparteien sorge. Als Beispiel nennt er die Umsetzung des Borchert-Konzepts, bei dem die Koalition „keinen Zentimenter“ weiterkomme: „Die FDP blockt bei der Finanzierung, die SPD dürfte in vielen Fragen wie etwa dem Emissionsrecht ihre Auffassung gegenüber der vergangenen Legislaturperiode nicht geändert haben, und dass das Bundesumweltministerium plötzlich auf Schmusekurs zur Landwirtschaft geht, das ist auch nicht zu erwarten.“
Stegemann verweist auf die Übereinstimmung in vielen agrarpolitischen Fragen mit der FDP. Er will aber unter keinen Umständen ausschließen, „dass das mit den Grünen doch noch mal was werden könnte“.
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Einen Paradigmenwechsel auch in der Landwirtschaft erfordert nach Auffassung des agrarpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, die vom Bundeskanzler beschriebene Zeitenwende.
„Wir müssen wegkommen von dem Ansatz, Umweltziele vor allem über Extensivierung zu erreichen“, sagt Stegemann im Interview mit AGRA-EUROPE. Stattdessen gehe es darum, das Ziel der Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt der Agrarpolitik zu stellen. Dabei müsse man genau hinschauen, „mit welchen Instrumenten wir unsere Ziele am besten erreichen können“.
Der CDU-Politiker erteilt einer Nichtnutzung landwirtschaftlicher Flächen ebenso eine Absage wie einer Halbierung des Einsatzes von chemischen Pflanzenschutzmitteln oder pauschalen Minderungsvorgaben für die Düngung.
Kritisch beurteilt Stegemann das Ausbauziel für den ökologischen Landbau: „Wir können es uns nicht leisten, auf 30 % der Flächen nur die Hälfte des sonst zu erzielenden Ertrages zu erwirtschaften.“ Mehr Offenheit fordert der Abgeordnete gegenüber dem Einsatz moderner Züchtungstechnologien. Diese Diskussion müsse ideologiefrei geführt werden, anstatt mit den alten Argumenten gegen die klassische Gentechnik.
Den Wechsel in die Opposition sieht Stegemann auch als Chance für seine Partei. Damit werde es möglich, „in der Agrar- und Ernährungspolitik ein klares Profil zu zeigen und die Dinge beim Namen zu nennen“.
Viel Übereinstimmung mit der FDP
Stegemann räumt Versäumnisse der Union ein: „Es wurden sowohl Fehler in der Agrarpolitik gemacht als auch in deren Kommunikation.“ In der Düngepolitik habe man es über Jahrzehnte unterlassen, die EU-Nitratrichtlinie konsequent umzusetzen.
Die politischen Entscheidungen zum Ausstieg aus der Kastenstandhaltung habe man ebenso unzureichend erklärt wie das Insektenschutzpaket.
Union fühlt sich im Aufwind
Den derzeit gestiegenen Zuspruch für CDU und CSU in der Landwirtschaft führt Stegemann nicht zuletzt auf die Ernüchterung zurück, für die inzwischen die Agrarpolitik der Ampelparteien sorge. Als Beispiel nennt er die Umsetzung des Borchert-Konzepts, bei dem die Koalition „keinen Zentimenter“ weiterkomme: „Die FDP blockt bei der Finanzierung, die SPD dürfte in vielen Fragen wie etwa dem Emissionsrecht ihre Auffassung gegenüber der vergangenen Legislaturperiode nicht geändert haben, und dass das Bundesumweltministerium plötzlich auf Schmusekurs zur Landwirtschaft geht, das ist auch nicht zu erwarten.“
Stegemann verweist auf die Übereinstimmung in vielen agrarpolitischen Fragen mit der FDP. Er will aber unter keinen Umständen ausschließen, „dass das mit den Grünen doch noch mal was werden könnte“.