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topplus Verhandlungen gescheitert

Bauernverband ausgestiegen: Niederländisches Agrarabkommen auf Eis

Die niederländische Regierung und die Agrarbranche bleiben zerstritten. Der Bauernverband LTO hat den Verhandlungstisch verlassen. Ein geplantes Abkommen gilt vorerst als gescheitert.

Lesezeit: 2 Minuten

Die mehrmonatigen Verhandlungen zwischen niederländischen Regierungs- und Branchenvertretern über ein Agrarabkommen sind nach dem Ausstieg des Bauernverbandes (LTO) in der vergangenen Woche vorerst für beendet erklärt worden.

Das geplante Abkommen war Teil der Bemühungen des Haager Kabinetts, die Stickstoffemissionen der Landwirtschaft nach Maßgabe von EU-Grenzwerten zu drosseln.

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LTO: Zu wenig Entschädigung

Der LTO begründete seinen Ausstieg aus den Verhandlungen in einem Brief an die Zweite Kammer des niederländischen Parlamentes unter anderem mit unzureichenden Zusagen für finanzielle Hilfen zum Ausgleich von Einkommenseinbußen. Landwirte und Gärtner hätten nur sehr begrenzten Einfluss auf die Preisgestaltung ihrer Produkte.

Premiumpreis für Nachhaltigkeit unrealistisch?

Die Wageningen University & Research WUR habe festgestellt, dass die Einkommenschancen der Landwirte auf der Grundlage des bisherigen Entwurfs für das Abkommen nicht berechnet werden könnten, erklärte der Verband. Dafür seien die Vereinbarungen zu unpräzise, und es werde sehr darauf vertraut, dass der Markt einen Premiumpreis für Nachhaltigkeit finden werde.

Angebot und Nachfrage sowie Verbraucherpräferenzen seien kaum berücksichtigt worden. Allenfalls könnten noch Vereinbarungen über Preise für niederländische Produkte im Binnenmarkt getroffen werden. Zu bedenken sei aber, dass viele niederländische Agrarprodukte exportiert würden und in den Zielländern keine Spitzenpreise erzielt werden könnten. Damit bestehe für Landwirte und Gärtner ein hohes Risiko, vom Markt verdrängt zu werden.

Außerdem wies die niederländische Regulierungsbehörde Konsument und Markt (ACM) laut LTO darauf hin, dass zusätzliche Vergütungen für mehr Nachhaltigkeit kaum möglich seien, wenn die entsprechenden Maßnahmen zur Umsetzung auf gesetzlichen Vorgaben beruhten. Dafür müsse das Nachhaltigkeitsniveau nämlich über die rechtlich vorgegebenen Anforderungen hinausgehen.

Bestandobergrenze „nicht akzeptabel“

Ferner hält der LTO die vorgeschlagene Obergrenze von 2,5 bis drei Kühen pro Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche für nicht akzeptabel. Nach Ansicht des Verbandes sollten die Landwirte selbst entscheiden können, wie sie die Emissionsnormen und Nachhaltigkeitsziele erreichen.

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