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Anti-Dumping-Verfahren

BMEL will ASP-Verhandlungen mit China fortsetzen

Das Anti-Dumping-Verfahren steht einer Wiedereröffnung des chinesischen Marktes für deutsches Fleisch nicht grundsätzlich entgegen - so argumentiert das BMEL.

Lesezeit: 2 Minuten

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) will die Gespräche zum Export von deutschem Schweinefleisch nach China ungeachtet des angekündigten Anti-Dumping-Verfahrens fortführen. Das erklärte ein Sprecher des BMEL gegenüber dem Pressedienst Agra Europe. „Ein Anti-Dumping-Verfahren steht einer Wiederöffnung des chinesischen Marktes nicht grundsätzlich entgegen“, hieß es aus dem Berliner Agrarressort. Man strebe nach wie vor eine Vereinbarung an, um den Marktzugang für Schweinefleisch aus Regionen frei von der Afrikanischen Schweinepest (ASP) wiederherzustellen.

Seit die ASP im Jahr 2020 in Deutschland nachgewiesen wurde, ist der Export von Schweinefleisch nach China bekanntlich nicht mehr möglich. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte sich zuletzt bei der China-Reise im April für eine Regionalisierungsvereinbarung eingesetzt. Deutlich geworden war dabei, dass eine Marktöffnung nicht nur an der Einhaltung von technischen ASP-Maßnahmen hängt, sondern auch eine politische Komponente hat. Die Auswirkungen des Anti-Dumping-Verfahrens und möglicher Ausgleichs- oder Strafzölle, können laut BMEL noch nicht abgeschätzt werden. Auch liegen keine näheren Informationen zu den Beweggründen Chinas vor.

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E-Autos als Hintergrund ?

Am Montag hat das chinesische Handelsministerium eine Untersuchung gegen vermeintliche Wettbewerbsverzerrungen durch europäische Schweinefleischexporte eingeleitet. Der Sprecher der EU-Kommission für Handel und Landwirtschaft, Olof Gill, wies am Montag bei einer Pressekonferenz die Vorwürfe zurück.

Die Beihilfen für die europäische Landwirtschaft entsprächen den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), so Gill. Die Kommission werde sich dafür einsetzen, dass die chinesischen Untersuchungen entsprechend der im WTO-Recht vorgesehene Vorgaben erfolgen. Beobachter gehen davon aus, dass China mit diesem Schritt auf die von der EU-Kommission angedrohten Strafzölle gegen chinesische Elektro-Autoimporte reagiert.

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