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Bundesetat für Eiweißpflanzenstrategie 2024 ungewiss

Die Bundesregierung will die Eiweißpflanzenstrategie eigentlich ausbauen, nur ohne Förderung geht es nicht. Und der Etat ist derzeit völlig unklar.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Bundesregierung will für das kommende Jahr so viele Finanzmittel wie möglich für ihre Eiweißpflanzenstrategie erhalten. Das hat die Abteilungsleiterin für gesundheitlichen Verbraucherschutz im Bundeslandwirtschaftsministerium, Eva Bell, betont.

Zurzeit könne aber noch kein Etat verabschiedet werden, erklärte sie mit Blick auf die Folgen des Karlsruher Haushaltsurteils. Die Eiweißpflanzenstrategie solle allerdings ausgebaut und weiterentwickelt werden, um den Landwirten entsprechende Anbauanreize zu bieten.

Bei der von der Bundesregierung angestrebten Schließung der Eiweißlücke mit heimischen Pflanzen - auch mit nicht-legumen Ackerfrüchten - gehe es auch darum, die heimische Versorgung zu sichern, wenn internationale Lieferketten nicht mehr wie gewohnt funktionieren. Als Beispiel führte die Abteilungsleiterin den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine an.

Zuverlässige Einkommensquelle

Nach Angaben von Bell stellte Deutschland bislang insgesamt mehr als 40 Mio. € für die Eiweißpflanzenstrategie zur Verfügung, wovon allein 8,6 Mio. € auf 2023 entfielen. Das seien sogar 4 Mio. € mehr als von der Vorgängerregierung geplant.

Außerdem sei ab dem laufenden Jahr die Förderung des Leguminosenanbaus im Rahmen der GAP ermöglicht worden, so die Abteilungsleiterin. Immer mehr Landwirte sähen den Anbau als zuverlässige Einkommensquelle an, und inzwischen investierten die Züchter in die Erzeugung leistungsfähiger Sorten.

Unmut über Kürzungen von der UFOP

Der stellvertretende UFOP-Vorsitzende Dietmar Brauer kritisierte, dass der ursprünglich vorgesehene Haushalt für die Eiweißpflanzenstrategie 2024 im Vorjahresvergleich bereits gekürzt worden sei. Nun drohten weitere Etatkürzungen.

Sorgen bereiteten ihm auch die Verpflichtungsermächtigungen, die den Rahmen für die Bewilligung von mehrjährigen Projekten begrenzen. Berlin strebe für Körnerleguminosen einen Anteil von 10 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche an. Derzeit liege der betreffende Anteil aber bei nur 2,5 %. „Hier ist also noch viel Luft nach oben“, so Brauer.

Förderprogramme einrichten

Derweil rechne sich der heimische Anbau von Körnerleguminosen vielfach nicht, erklärte Brauer. Zum Beispiel mangele es an Pflanzenschutzlösungen für die Kulturen. Indes würden Ökosystemleistungen des Anbaus nicht angemessen vergütet. Allerdings werde das Angebot von Produkten aus Eiweißpflanzen im Lebensmitteleinzelhandel immer umfangreicher, so der UFOP-Vorsitzende. Vor diesem Hintergrund appellierte Brauer an die Bundesländer, entsprechende Förderprogramme im Rahmen der Zweiten Säule der GAP einzurichten.

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