Michaela Kaniber bleibt Landwirtschaftsministerin in Bayern
In Bayern behält Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber von der CSU ihren Posten. Ihr Ministerium bekommt verändert aber seine Zuständigkeitsbereiche.
Der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hat am Mittwoch seine Parteifreundin Michaela Kaniber erneut zur Landwirtschaftsministerin des Freistaats ernannt. Vier Wochen nach der Landtagswahl stellt er das neue Kabinett im Bayerischen Landtag in München vor.
Kaniber ist seit März 2018 Landwirtschaftsministerin von Bayern. Sie ist Nachfolgerin vom langjährigen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU), der sich zur Landtagswahl 2018 aus der Landespolitik zurückgezogen hatte.
Neue Zuständigkeit für Tourismus
Im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode ändert sich jedoch der Zuschnitt des Landwirtschaftsministeriums, was sich auch im neuen Titel „Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus“ widerspiegelt. Zukünftig werden der Tourismus und die Gastronomie sowie das Gaststättengewerbe im Landwirtschaftsministerium angesiedelt.
Jagd geht zu Aiwanger
Die Jagd verliert das Ministerium jedoch an das von den Freien Wählern geführte Wirtschaftsministerium. Laut Söder wird das Agrarministerium zwar weiterhin für Forstwirtschaft und Forstverwaltung zuständig sein, aber der Bereich Jagd und das Unternehmen Bayerische Staatsforsten werden ins Wirtschaftsministerium wechseln. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger kann sich damit ab sofort Minister für Wirtschaft sowie für das Jagdwesen nennen.
Veterinärwesen teilen sich Umwelt- und Agrarressort
Die Zuständigkeit für Veterinärkontrollen sowie der zuständige Vollzug in landwirtschaftlichen Betrieben inklusive des Schutzes von Nutztieren wird künftig Kaniber unterstellt. Diese Bereiche wurden zuvor vom Umweltministerium betreut, bei dem das restliche Veterinärwesen verbleibt. Umweltminister bleibt Thorsten Glauber von den Freien Wählern.
Energiepolitik im Wirtschaftsministerium gebündelt
„Wir schaffen damit einheitliche Ansprechpartner für unsere landwirtschaftlichen Betriebe bei Kontrollen und dem Vollzugswesen“, erläuterte Söder die Änderung der Ressortzuschnitte. Die Veränderungen bei den Ministeriumszuschnitten sind Söder zufolge auch ein „bewusster Beitrag“ zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Mit Blick auf die Staatsforsten und den Windkraftausbau sei damit nun alles im Wirtschaftsministerium gebündelt, das im Wesentlichen für die Energie zuständig sei.
Der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hat am Mittwoch seine Parteifreundin Michaela Kaniber erneut zur Landwirtschaftsministerin des Freistaats ernannt. Vier Wochen nach der Landtagswahl stellt er das neue Kabinett im Bayerischen Landtag in München vor.
Kaniber ist seit März 2018 Landwirtschaftsministerin von Bayern. Sie ist Nachfolgerin vom langjährigen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU), der sich zur Landtagswahl 2018 aus der Landespolitik zurückgezogen hatte.
Neue Zuständigkeit für Tourismus
Im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode ändert sich jedoch der Zuschnitt des Landwirtschaftsministeriums, was sich auch im neuen Titel „Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus“ widerspiegelt. Zukünftig werden der Tourismus und die Gastronomie sowie das Gaststättengewerbe im Landwirtschaftsministerium angesiedelt.
Jagd geht zu Aiwanger
Die Jagd verliert das Ministerium jedoch an das von den Freien Wählern geführte Wirtschaftsministerium. Laut Söder wird das Agrarministerium zwar weiterhin für Forstwirtschaft und Forstverwaltung zuständig sein, aber der Bereich Jagd und das Unternehmen Bayerische Staatsforsten werden ins Wirtschaftsministerium wechseln. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger kann sich damit ab sofort Minister für Wirtschaft sowie für das Jagdwesen nennen.
Veterinärwesen teilen sich Umwelt- und Agrarressort
Die Zuständigkeit für Veterinärkontrollen sowie der zuständige Vollzug in landwirtschaftlichen Betrieben inklusive des Schutzes von Nutztieren wird künftig Kaniber unterstellt. Diese Bereiche wurden zuvor vom Umweltministerium betreut, bei dem das restliche Veterinärwesen verbleibt. Umweltminister bleibt Thorsten Glauber von den Freien Wählern.
Energiepolitik im Wirtschaftsministerium gebündelt
„Wir schaffen damit einheitliche Ansprechpartner für unsere landwirtschaftlichen Betriebe bei Kontrollen und dem Vollzugswesen“, erläuterte Söder die Änderung der Ressortzuschnitte. Die Veränderungen bei den Ministeriumszuschnitten sind Söder zufolge auch ein „bewusster Beitrag“ zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Mit Blick auf die Staatsforsten und den Windkraftausbau sei damit nun alles im Wirtschaftsministerium gebündelt, das im Wesentlichen für die Energie zuständig sei.
