In der Diskussion um die beschränkten Getreide-Importe aus der Ukraine widerspricht sich die EU-Kommission. Noch am Mittwoch sagte eine Sprecherin, die Maßnahmen würden am 15. September auslaufen.

Agrarkommissar gegen Ende der Importbeschränkung

Am Donnerstag forderte EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski auf offener Bühne die Verlängerung der Maßnahmen bis Jahresende. Die Kommission kassierte am Donnerstag ihr Statement vom Mittwoch.

Gegenüber dem Nachrichtendienst Agra-Europe gab sich die Behörde deutlich schmallippiger: Die Kommission sei nicht in der Lage „über die aktuelle Position“ der Behörde „zu spekulieren“.

Wojciechowski: „Riesige Probleme“

Allein im vergangenen Jahr hätten sich die Getreideimporte von 7 auf 13 Mrd. € fast verdoppelt, so Wojciechowski. Von den zusätzlichen Importen im Wert von 6 Mrd. € sei Getreide für 5 Mrd. € in den fünf EU-Mitgliedstaaten gelandet, die an die Ukraine grenzen, erläuterte der Pole.

Würden die Importbeschränkung tatsächlich am 15. September auslaufen, fürchtet Wojciechowski „riesige Probleme, womöglich größere als vor dem 2. Mai“. Anfang Mai hatte die EU-Kommission die Maßnahmen auf den Weg gebracht. Vorher hatten die Anrainerstaaten eigenmächtig ihre Grenzen für Ukraine-Getreide dicht gemacht.

Weiterhin schlägt der EU-Agrarkommissar vor, ukrainischen Exporteuren bis zu 30 €/t Getreide zu erstatten, um den Export bis an die Ostseehäfen „zum Beispiel in Riga, Danzig oder Rostock“ zu ermöglich und dort auf Schiffe zu verladen.

Seine Vorschläge seien jedoch als seine eigene Position zu verstehen und kein Position der EU-Kommission, gesteht Wojciechowski.

Lins macht Druck

Der Vorsitzende des Agrarausschusses im Europaparlament Norbert Lins (CDU/EVP) vermisst bei dem Polen die Durchsetzungskraft in der EU-Kommission: „Ich wünsche mir nicht nur Ideen, sondern einen Plan, wie man das Geld einsammelt und in die Gänge kommt.“