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Liveticker - LBV Brandenburg trommelt vor Parteizentralen für Erhalt des Agrardiesels

Bundesweit finden am Freitag Protestaktionen der Bauern statt: In Niedersachsen stehen Landwirte auf Autobahnbrücken, im Rheinland brennen Mahnfeuer und in einigen Städten gibt es Kundgebungen

Lesezeit: 12 Minuten

14:32 | Bauern blockieren Supermarktketten

Am Donnerstagabend hatten Landwirte das Zentrallager von Kaufland in Osterfeld im Burgenlandkreis blockiert. Wie Matthias Bittner von der Bewegung "Land Schafft Verbindung" gegenüber dem MDR sagte, verhinderten 50 Bauern mit Traktoren und LKW den Lieferverkehr. Zur Begründung sagte Bittner, in den Einzelhandelsregalen stünden zu wenige regionale Produkte. Außerdem wolle man auf den Preisverfall aufmerksam machen. Bereits am Mittwochabend hatten Bauern das Zentrallager von Edeka in Landsberg im Saalekreis blockiert.

14:25 | Demo Magdeburg von Samstag auf Sonntag verschoben

Die für Samstag geplante Demo in Magdeburg mit erwarteten 5.000 Teilnehmern ist auf Sonntag verschoben worden. Grund ist die Termin-Kollision mit dem Holocaust-Gedenken im Landtag. Der Bauernverband teilte mit, dass das man das Gedenken nicht stören wolle. An der Demo Sonntag sollen sich Landwirte aus allen ostdeutschen Bundesländern beteiligen. Das für den heutigen Freitag angekündigte Mahnfeuer auf dem Domplatz findet aber statt.

Wir werden so lange weitermachen müssen, bis es zu Entscheidungen kommt - Bauernpräsident Olaf Feuerborn

13:01 | LBV Brandenburg in Berlin - FDP nicht zu Hause

Der Landesbauernverband Brandenburg will heute seine Forderungen an die Politik allen drei Ampelparteien übergeben und fährt deshalb die jeweiligen Parteizentralen an. Bei der FDP war aber niemand vor Ort oder wollte aufmachen. LBVPräsident Wendorff übergab die Dokumente deshalb kurzerhand an den Pförtner.

11:50 | Das sind die Forderungen der Landwirte in Berlin

In Berlin sind Landwirte mit ihren Schleppern heute vor den Parteizentralen der Ampel aufgefahren. Bei der Gelegenheit wurde ein Forderungskatalog des Landesbauernverbandes (LBV) Brandenburg an Parteivertreter übergeben.

  • Der reduzierte Mineralölsteuersatz für Agrardiesel muss erhalten bleiben, soweit und solange keine alternativen Antriebssysteme massentauglich sind.
  • Die Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer muss für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge erhalten bleiben.
  • Über das EU-Recht hinausgehende nationale Regelungen sind aus Gründen der Wettbewerbsgleichheit auszusetzen bzw. deren zukünftige Erarbeitung einzustellen.
  • Überbordende Bürokratie muss abgebaut werden. Eine steuerfreie Risikorücklage muss eingeführt werden.
  • Das Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetz muss endlich sachgemäß aus dem europäischen Recht heraus umgesetzt und dementsprechend auch kontrolliert werden.

LBV-Präsident Hendrik Wendorff stellt dazu fest: „Die Proteste der letzten Wochen haben gezeigt, dass der Berufsstand zusammensteht und ein Kipppunkt erreicht wurde, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Nachdem die Bundesregierung noch keinen Vorschlag zur Befriedung vorgelegt hat, appellieren wir nun an die Ampelparteien selbst.“

10:20 | Berliner Senatsverwaltung will Strafverfahren gegen Feuerwehrmann prüfen

Am Rande der Großkundgebung von Landwirten und Mittelständlern am 15. Januar hatte ein verbeamteter Feuerwehrmann vorbeifahrenden Schleppern zugewunken und deshalb eine disziplinarrechtliche Prüfung kassiert. Obwohl zwischenzeitlich von allen Seiten – auch vom Bauernverband – Sympathiebekundungen für den Mann eingingen, lässt die Senatsverwaltung von Berlin nicht locker.

Wie die Berliner Zeitung berichtet, will die Verwaltung für Inneres von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sogar ein Strafverfahren prüfen und lässt angeblich Druck auf die Feuerwehrleitung machen. Das ändert aber nichts am breiten Rückhalt für den Feuerwehrmann. Eine schwäbische Unterstützergruppe von Feuerwehrkollegen hat jetzt eine Briefaktion zugunsten des Beamten angekündigt. Darin wird betont, dass dieser mehr für das Image der Berliner Feuerwehr getan habe als der gesamte Apparat in einem Jahr. Wenn der Mann tatsächlich bestraft werden sollte, werde man zu Tausenden in Berlin dagegen demonstrieren.

9:45 | Auch im Nordosten geht es rund - 500 Schlepper in Rostock

In Rostock dürfte es heute zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Die Polizei rechnet mit mindestens 500 Schleppern in der Ostseestadt und rät Bürgern, auf Fahrten im Ort zu verzichten, wenn das möglich ist.

Laut „Tag24“ sind auch in anderen Landesteilen am Freitag Aktionen geplant. Der Bauernverband Ostvorpommern will am Nachmittag auf mehreren Autobahnbrücken der A20 Flagge zeigen.

9:18 | "Brückentag" in Niedersachsen

Zu dem sogenannten Brückentag hat das niedersächsische Landvolk aufgerufen. Geplant ist der sichtbare Protest etwa auf Brücken über der A1 bei Bockel und Elsdorf im Landkreis Rotenburg und auch weiter südlich in den Landkreisen Diepholz, Vechta und Cloppenburg.

Im Landkreis Stade ist neben einer dreiwöchigen Mahnwache auch eine Sternfahrt geplant. In der Region Hannover wollen sich Landwirte mit ihren Traktoren auf Brücken über Bundesstraßen und die Autobahn 2 stellen, berichtet der NDR.

Auch im Süden von Niedersachsen soll es derartige Aktionen geben: Dort wollen Bauern alle Brücken, die über die A7 führen, mit Fahrzeugen besetzen und ausleuchten.

9:11 | LsV lädt zu Sternfahrt durch Bremer Süden ein

Der Verein "Land schafft Verbindung" hat zu einer Traktorenfahrt durch den Bremer Süden aufgerufen. Radio Bremen berichtet unter Berufung auf den Vereinsvorstand, dass daran Landwirte mit mindestens 20 Traktoren teilnehmen. Start war um 8 Uhr in Achim, von wo es Richtung Bremen-Hemelingen geht. Die Polizei Bremen rechnet mit Verkehrsbehinderungen durch die Protestfahrten.

Auch auf dem Festivalgelände am Seeflughafen Cuxhaven/Nordholz, auf dem sonst das Deichbrand-Festival stattfindet, sind weitere Aktionen geplant. Auch dauert die dreiwöchige Mahnwache in der Stader Innenstadt weiter an.

8:20 | Protest bei Habeckbesuch in Saarbrücken

In der Innenstadt von Saarbrücken demonstrieren seit dem Morgen Bauern auf dem Ludwigsplatz. Der SR berichtet von 80 Landwirten und 50 Traktoren. Ursprünglich sei der saarländische Bauernverband noch von rund 300 Teilnehmenden ausgegangen. Anlass der Versammlung ist ein Besuch des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) im Saarland. Angeblich soll es auch ein Gespräch zwischen Habeck und Vertretern der Landwirte geben, allerdings wohl hinter verschlossenen Türen.

7:52 | 2.000 Teilnehmer bei Protestfahrt zum Flughafen Münster/Osnabrück erwartet

Auch im Münsterland sind heute Bauern auf der Straße. Für den Nachmittag ist in Ladbergen (Kreis Steinfurt) eine Großdemonstration angekündigt. Landwirte, Spediteure und Handwerker haben sich zusammengeschlossen. Die Veranstalter rechnen laut WDR mindestens mit ebenso vielen Fahrzeugen. Zusammen wollen sie nach Osnabrück fahren, wo am Abend eine Kundgebung geplant ist.

Zwischenstopp will der Protestzug am Flughafen Münster-Osnabrück machen. Mit erheblichen Auswirkungen für den Verkehr ist zu rechnen. In Abständen von wenigen Minuten will der Tross über Lengerich, Hasbergen, Hagen und Hellern zum Osnabrücker Zoo weiterfahren. Hier soll auf dem Parkplatz die Kundgebung stattfinden.

7:38 | Ostwestfalen stellen sich an Ortsschilder

In Ostwestfalen-Lippe wollen sich viele Bauern an die Ortseingangsschilder an Hauptstraßen stellen. Geplant ist ein stiller Protest, bei dem sie mit Warnblinkern auf ihre Lage aufmerksam machen wollen. Am Samstag ist in Höxter zudem eine Kundgebung geplant. Die Landwirte in Olpe wollen "Berge leuchten lassen": sie stellen sich mit Traktoren auf markante Anhöhen und schalten ihre Rundumleuchten ein, um sichtbar zu werden.

6:04 | Rukwied: Politik muss Vertrauen der Landwirtschaft zurückgewinnen

Vor den Haushaltsberatungen im Bundestag nächste Woche demonstrieren Landwirte heute erneut bundesweit mit deutlich sichtbaren Aktionen, um für den Erhalt des Agrardiesels zu kämpfen.

Bauernpräsident Joachim Rukwied fordert die Abgeordneten auf, ihr Mandat im Bundestag zu nutzen und bei den Bauern zerstörtes Vertrauen wieder aufzubauen: „Der Vertrauensverlust bei uns Bauern in diese Ampel-Koalition ist immens. Wenn man ein Stück Vertrauen in unserem Berufsstand wieder zurückgewinnen will, muss jetzt ein deutliches Signal gesetzt werden und nicht erst in einem halben Jahr.“

Am Freitag und Samstag werden die Kreis- und Landesbauernverbände demonstrieren wie beispielsweise mit Besuchen von Mitgliedern des Landesbauernverbandes Brandenburg bei den Parteizentralen der Ampelregierung in Berlin, diversen Abgeordnetengesprächen des Hessischen Bauernverbandes in Wiesbaden, Kassel und in den Regionen.

Das Landvolk Niedersachsen plant einen „Brückentag“, wo die Bauern auf Autobahnbrücken sichtbar sein werden. Mit Traktoren, die Warnleuchten einsetzen sowie mit Mahnwachen und Mahnfeuern demonstrieren etwa die Kreisbauernschaften des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes und des Landesbauernverbandes Baden-Württemberg.

Der Bauernverband in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Sternfahrt in die Hansestadt Rostock geplant, außerdem gibt es in diversen Regionen Mahnfeuer und Kundgebungen. Der Bauernverband Sachsen-Anhalt wird ein zentrales Mahnfeuer in Magdeburg entzünden, weitere Mahnfeuer gibt es in den Regionen. Auch andere Landesverbände werden aktiv sein.

6:00 | RLV ruft zu Mahnwachen auf

„Es brennt auf dem Land - Für eine starke heimische Landwirtschaft“. Unter diesem Motto finden heute Mahnfeuer im Rheinland statt, zu denen der RLV aufgerufen hat. Die Bauern senden so ein Signal nach Berlin und bitten die regionalen Bundestagsabgeordneten für eine starke heimische Landwirtschaft einzutreten.

Mahnleuchten und -feuer planen u.a. die Kreisbauernschaften in Köln, Neuss, im Rhein-Sieg Kreis oder Aachen. Die jeweiligen Orte der Mahnfeuer finden Sie in folgender Liste:

5:51 | Traktorkorso aus Brandenburg nach Berlin City

Mit einem Traktorkorso aus allen vier Himmelsrichtungen steuern brandenburger Landwirte am Freitag die Parteizentralen der Ampelkoalition in Berlin an und halten dort Kundgebungen ab. Die Vorstände der Regierungsparteien sind gefordert, ihren Parteien auch im ländlichen Raum Profil zu geben, indem sie sich der landwirtschaftlichen Themen annehmen.

„Auf Bundesebene müssen wir zurück auf Anfang, das heißt zurück zum Status Quo vor der Agrardieseldebatte“, erklärt LBV-Präsident Henrik Wendorff. „Die bisherigen agrarpolitischen Versäumnisse sind anzupacken, bevor man über die Zukunft des Agrardiesels redet. Wir haben jetzt die große Chance, einen entscheidenden Schritt in Richtung krisenfester und nachhaltiger Landwirtschaft zu machen. Wir erwarten endlich ein abgestimmtes Vorgehen der Bundesregierung mit den Fraktionen und ein konkretes Gesprächsangebot.“

Am 18. Januar hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke in einem Gespräch mit dem Präsidenten des Landesbauernverbandes und den Vorständen der Kreisbauernverbände die Kürzungen beim Agrardiesel als „grundsätzlich falsch“ bezeichnet und dafür plädiert, sie komplett zurückzunehmen, erinnert Wendorff. Zudem habe der Ministerpräsident im Beisein von Landwirtschaftsminister Axel Vogel und Finanzministerin Katrin Lange betont, die bewährten und für den Standort Brandenburg dringend erforderlichen Förderprogramme (Ausgleichszulage benachteiligte Gebiete und Blühstreifenprogramm) auch nach dem Jahr 2024 im Umfang von ca. 30 Mio. € fortzuführen. Vereinbart wurden auch Gespräche zum Abbau von Bürokratie und zu einer Vereinfachung von Verwaltungsanforderungen, so Wendorff.

5:40 | Protestkundgebung in Magdeburg

Angesichts der bevorstehenden Abstimmungen im Bundesrat zum Haushalt rufen die veranstaltenden Interessenvertretungen für Land- und Forstwirtschaft zu zahlreicher Teilnahme von Vertretern der eigenen und weiterer Branchen sowie auch zum Verständnis bzw. zur Resonanz in der Gesellschaft auf. Die Aktionen sind Ausdruck des Protestes gegen die Haushaltspolitik der Bundesregierung, schreibt der Bauernbund aus Sachsen-Anhalt in einem Aufruf.

Die Protestkundgebung in Magdeburg am Freitag findet ab 12.00 Uhr auf dem Domplatz statt.

Als oberster Vertreter der Landespolitik ist der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Dr. Reiner Haseloff angekündigt und wird, ebenso wie die Präsidenten der Berufsverbände des ländlichen Raumes und weiteren Vertretern anderer Branchen, zu den Teilnehmenden sprechen.

Unserem Protest werden sich auch Berufskollegen aus Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern anschließen.

5:33 | AbL: Ausstieg gerecht gestalten

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) konkretisiert ihren Vorschlag, den Ausstieg aus der Agrardieselrückvergütung nach sozialen und wirtschaftlichen Kriterien zu gestalten. Konkret schlägt sie vor, die bisher für alle Betriebe geplanten Kürzungen in den Jahren 2025 und 2026 erst ab einer Grenze von über 10.000 Litern anzuwenden. Liegt der Verbrauch der Betriebe unter dieser Schwelle, sind sie von den Kürzungen auszunehmen.

Betrieben, die in den Jahren 2021 bis 2023 einen Dieselverbrauch von unter 10.000 Litern hatten, sollte die Rückvergütung mindestens bis 2028 weiter ausbezahlt werden. Diese Zeit muss politisch genutzt werden, um die Einführung von erneuerbaren Antriebsenergien zu fördern und praktikabel umsetzbar zu machen.

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Donnerstag, 25.1.2024

15:42 Bauernproteste in Mainz wegen Habeck-Besuch

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war am Donnerstagabend zu Besuch in Mainz beim Jahresempfang der Wirtschaft. Empfangen wurde er unfreiwllig von schätzungsweise 150 Traktoren in der Innenstadt.

14:22 | Landwirtschaftlicher Faschingsball Ingolstadt lädt Ampel-Politiker aus

Am Samstag fand im Festsaal des Ingolstädter Stadttheaters der Landwirtschaftsball statt. Rund 1.00 Gäste waren laut BR dabei. Der regionale Verband für landwirtschaftliche Fachbildung (vlf) Ingolstadt-Eichstätt hat jedoch bei den Ehrengästen aussortiert.

Sind traditionell Vertreter der Parteien im Bezirk-, Land- und Bundestag eingeladen, so waren dieses Mal nur Vertreter der CSU, der Freien Wähler und auch der AfD unter den Ehrengästen – Politikerinnen und Politiker von SPD und FDP (von den Grünen hatte niemand zugesagt) wurden ausgeladen. Diese Entscheidung des Verbandes hat heftige Diskussionen ausgelöst.

Der vlf-Vorsitzende Karl-Heinz Bittl will die Ausladung als Protest gegen die Politik der Ampel-Koalition in der Bundesregierung verstanden wissen. Dass die Aktion so große Wellen schlägt, damit habe man nicht gerechnet. Seit dem Ball haben er und die Zweite Vorsitzende, die beide das Amt ehrenamtlich ausüben, eine Flut an Reaktionen bekommen – positive wie auch negative, darunter auch Anfeindungen. Weiterlesen...

12:10 | Neue Art des Dialogs

Es ist höchste Zeit, den Dialog zu suchen, um die Zwänge besser zu kommunizieren und an konkreten Beispielen mit persönlicher Geschichte nach außen aufzutreten, um die Problematik klar und deutlich zu benennen. Das war der Tenor der Diskussionsrunde #ZukunftsBauer auf der Grünen Woche.

„Der Agrardiesel war der Start, jetzt liegt es an uns, die weiteren Themen der Bauern ins Spiel zu bringen, sowie Lösungen und Botschaften zu senden – mit dem richtigen Wording, so dass es die Gesellschaft versteht“, verwies DBV-Vizepräsidentin Susanne Schulze-Bockeloh laut Landvolk auf die veränderte Kommunikationsart und das positiv besetzte Narrativ des #ZukunftsBauern als Lösungsanbieter und Brückenbauer.

Es gibt nicht den einen Durchschnittsbauern. „Jeder Betrieb ist anders, dahinter stecken Familienbetriebe – das ist durch die Demos deutlich geworden“, sagte NDR-63-Hektar-Podcasterin Maja Mogwitz. Die Leute seien interessiert an Landwirtschaft. Sie verwies darauf, dass es auch in den sozialen Medien funktioniere, die Themen der Landwirtschaft zu erklären und Unterstützer außerhalb der Blase mitzunehmen, wie bei der Aktion „Landwirtschaft ist bunt – nicht braun“.

„Die Ernährung ändert sich. Auch darauf müssen wir eingehen. Für viele Landwirte ist das ein Prozess. Wichtig ist, dass wir Landwirte mit den Leuten reden, mehr erklären und kurze Botschaften senden, ob bei Demos, bei Hofbesuchen oder mit Bildern und Videos in den sozialen Medien. Dann wird das Verständnis auch kommen. Wir sind auf einem guten Weg, denn all die aktuellen Themen sind ZukunftsBauer-Themen“, sieht ZukunftsBauer Struve sich und die Landwirtschaft trotz der diversen Aufgaben weiter in der Hauptrolle des Ernährers.

„Wir wollen eine starke Landwirtschaft. Das ist das Ziel dieser Proteste. Ohne Bauern, keine Zukunft“, forderte Schulze-Bockeloh die Politik auf, näher bei den Menschen zu sein.

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