Agrardiesel

Die Bundesregierung plant, die Erstattung der Energiesteuer auf Agrardiesel für landwirtschaftliche Betriebe abzuschaffen. Seit Ende 2023 kommt es deshalb bundesweit zu Protesten.

Landwirt tankt Agrardiesel bei einem Case Traktor

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Bei Agrardiesel handelt es sich um handelsüblichen Diesel, der von Betrieben der Landwirtschaft und in der Forstwirtschaft verbraucht wird. Für jeden Liter, den Landwirte in ihren Fahrzeugen und Maschinen für Arbeiten zur Gewinnung pflanzlicher oder tierischer Erzeugnisse durch Bodenbewirtschaftung oder durch mit Bodenbewirtschaftung verbundener Tierhaltung verbrauchen, können Sie sich 21,48 Cent Energiesteuer (ehemals Mineralölsteuer) vom Hauptzollamt erstatten lassen. Nicht erstattungsfähig sind hingegen Verbräuche für die Biogasanlage. Seit 2022 gibt es auch keine Steuerentlastung mehr für Biodiesel und Pflanzenöl.

Die Antragsfrist für die Agrardieselvergütung endet jährlich am 30. September. Letztmalig konnten Landwirte 2023 den Agrardieselantrag für den Verbrauch im Jahr 2022 auch in Papierform einreichen. Ab 2024 ist dann nur noch die Online-Antragstellung beim Zoll möglich. Die Agrardieselvergütung beträgt 21,48 Cent /Liter und muss für jedes Jahr neu beantragt werden. Ende 2023 kündigte die Bundesregierung Pläne an, die Agrardieselvergütung und die KFZ-Steuerbefreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge im Folgejahr abzuschaffen. Die Pläne waren Teil der von Bundeskanzler Scholz mit Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesfinanzminister Lindner ausgehandelten Einigung für den Haushalt 2024. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im November 2023 einen Nachtragshaushalt der Ampel für verfassungswidrig erklärt hatte, war in mehreren Nachtsitzungen über den Wegfall von Subventionen, den Abbau von Steuervergünstigungen und weitere Kürzungen des Bundeshaushalts beraten worden.

Die Pläne der Regierungskoalition führen seit Dezember 2023 zu Protestaktionen von Landwirtinnen und Landwirten bundesweit, insbesondere im Rahmen der vom Deutschen Bauernverband ausgerufenen „Aktionswoche Agrardiesel“.

Aktuelle Nachrichten und Hintergründe zum Agrardiesel finden Sie auf dieser Themenseite.

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