Zuletzt aktualisiert am 15.09.22 um 8:00 Uhr

Thema

Agrarministerkonferenz

Auf der Agrarministerkonferenz treffen Agrarminister von Bund und Ländern zusammen, um aktuelle Themen der Agrarpolitik zu diskutieren und Beschlüsse zu fassen.

Die Agrarministerkonferenz ist ein bundesweiter Zusammenschluss der AgrarministerInnen und SenatorInnen auf Bundes- und Landesebene. Dabei handelt es sich konkret um eine Fachkonferenz in den Bereichen Forst- und Agrarwirtschaft, auf welcher in zweimal jährlich abgehaltenen Sitzungen durch die Amtschefkonferenz vorbereitete Beschlüsse gefasst werden. Die Beschlüsse betreffen den bundesweiten Agrar- und Forstbereich zunächst jedoch nur indirekt, da sie in Form von Empfehlungen an die entsprechenden politischen Instanzen weitergeleitet werden. Daher haben die in der Agrarministerkonferenz gefassten Beschlüsse keine unmittelbaren Auswirkungen in Form einer Rechtskräftigkeit auf die Agrar- und Forstwirtschaft. Die Agrarministerkonferenz ist Teil der regulären Konferenzen der Ministerpräsidenten und Fachminister in Deutschland. Dabei agiert die Agrarministerkonferenz, ebenso wie die anderen Konferenzen, innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs. Der Konferenz angeschlossen sind insgesamt fünf länderübergreifende Arbeitsgremien, die mit den jeweiligen Fachverwaltungen des Bundes und der Länder zusammenarbeiten und Arbeitsaufträge ausführen. Die Arbeitsaufträge werden sowohl von der Agrarministerkonferenz als auch der Amtschefkonferenz erteilt. Unter den Arbeitsgremien finden sich beispielsweise das Arbeitsgremium für Verbraucherschutz sowie das Arbeitsgremium Forst. Die Sitze der Gremien sowie deren Vorgesetzter sind deutschlandweit verteilt. Das Vorsitzland für die Agrarministerkonferenz wechselt jährlich. Stadtstaaten können im Gegensatz zu den übrigen Bundesländern kein Vorsitzland sein. Neben den regulären Teilnehmern der Agrarministerkonferenz gibt es die Möglichkeit sowohl zu einzelnen Tagesordnungspunkten als auch für die gesamte Veranstaltung externe Teilnehmer einzuladen.

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